22.11.2008:
Silvio-Meier Gedenkdemo
1600 Leute | Polizeirepression | Naziangriff
Rund 1600 DemonstrantInnen, darunter der
Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg und BVV-Abgeordnete, zogen
dieses Jahr von Friedrichshain über die Frankfurter Allee, mit kleinem
Abstecher zum Amtsgericht Lichtenberg, durch die Skandinavische Straße,
Wönichstraße und zurück zum S-Bhf. Lichtenberg über
die Weitlingstr. Demonstriert wurde gegen drei Treffpunkte der Nazis in
Lichtenberg und den Doorbreaker im RingCenter. In Redebeiträgen wurde
außer auf Antifa-Themen auch beispielsweise auf die Situation der
Hausprojekte, die Mobilisierung gegen die NATO-Tagung, gegen den Frauenknast
in Lichtenberg eingegangen.
Die Berliner Polizei machte erstmalig lückenlose Vorkontrollen, nahm
Transparente und Fahnen ab, schüchterte Jugendliche mit sog. Gefährdenansprachen
ein und verzögerte den Start der Demo unnötig lange. Alle TeilnehmerInnen
wurden abgefilmt und nach Einbruch der Dunkelheit an jeder Straßenkreuzung
mit Flutscheinwerfern aufgehellt. Die gesamte Demo hindurch waren die
DemonstrantInnen daran gehindert den Zug zu verlassen - Polizeiumringt
kam mensch mit den Lichtenbergern wenig ins Gespräch. Zivilbeamte
liefen ebenfalls in großer Anzahl in der Demo - auch ohne sich kenntlich
zu machen mit und provozierten. Die Auswertung der Demonstrationsbeobachtung
durch Kritische JuristInnen folgt noch.
Am Ende warfen Nazis von einem Dach Sophienstr. Ecke Weitlingstr. Farbeier
auf die Demo. Im Umfeld der Demo wurden 5 Nazis festgenommen, weil sie
sich bewaffnet in einem Hausflur aufhielten.
Im Vorfeld der Demo gab es mehrere Veranstaltungen und die Mahnwache an
Silvio Meiers Todestag. Diesmal auch mit internationaler Beteiligung.
>>> Sonderseite
Berichte
>>> Berlin:
Erinnerung an Silvio Meier, Eindrücke
von Kudanek
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Aufruf
Alle Jahre wieder...
heißt es heraus auf die Straße, zur Silvio-Meier-Demonstration.
Gemeinsam wollen wir der unzähligen Opfer faschistischer Übergriffe
gedenken und ein Zeichen für eine starke linke Jugendbewegung setzen,
die solidarisch den bestehenden Zuständen den Kampf ansagt. Auch
heutzutage kommt es immer wieder zu rechter Gewalt, die sich gegen Menschen
richtet, die nicht ins rassistische, antisemitische und homophobe Weltbild
der Neonazis passen. Kaum ein Tag vergeht ohne eine Meldung über
erneute Angriffe auf Migrantinnen und Migranten und linke Jugendliche.
Auch 16 Jahre nach dem Tod des Friedrichshainer Hausbesetzers und Antifas
Silvio Meier morden Neonazis. Seit 1990 kamen in Deutschland an die 200
Menschen durch neonazistische Gewalt ums Leben. In den immer stärker
nach rechts abdriftenden gesellschaftlichen Kontext eingebettet, entstehen
immer wieder Orte wo Neonazis in einigen Bereichen eine dominierende Rolle
einzunehmen versuchen.
...gegen die gleiche
Scheiße
Es liegt an uns, diesem Treiben entgegenzutreten. Wo rechte Ideologien
immer mehr Zulauf finden und Thor Steinar-Klamotten zur Massenmode werden,
ist es an uns eine Alternative aufzuzeigen. Linke und autonome Freiräume
bieten die Möglichkeit zur Etablierung gesellschaftskritischer Ideen
und ermöglichen ein solidarisches Miteinander. Aus diesem Grund gilt
es Selbstorganisierte Projekte gegen Staat und Nazis zu verteidigen und
neue zu schaffen. Immer wieder zeigt sich, dass vor allem die Schaffung
linker Strukturen probate Mittel sind, um ein Vordringen rechter Dominanz
zu verhindern. So sind vor allem die Wohngebiete im Berliner Osten, in
denen linke Freiräume Seltenheitswert haben, ein beliebter Rückzugsort
für aktionistische Jungnazis, Kameradschaftler und Parteikader. Doch
auch dort gibt es Strömungen, die sich gegen Rassismus, Antisemitismus
und Nationalismus zur Wehr setzen. Diese gilt es zu unterstützen
und auszubauen. Mit ausdauernder antifaschistischer Arbeit auf allen Ebenen,
der Rückeroberung des öffentlichen Raumes, dem Schaffen linker
Freiräume und dem Veranstalten von Kulturangeboten mit linkem Backround
wird den Nazis erfolgreich Gegenwehr geboten.
Begleitmusik zu Mord
und Totschlag
Eine beliebte Strategie zur Politisierung und Radikalisierung von rechten
Jugendlichen ist das massenhafte Angebot und Verbreiten von neonazistischer
Musik. Rechtsrock, in seinen vielen Facetten, ist oftmals der erste Berührungspunkt
für Jugendliche mit der rechten Szene. Aus Akten und Presseberichten
ist bekannt, dass neonazistische Täter und Täterinnen nicht
selten vor ihren Übergriffen Neonazismusik hörten. Auch in Lichtenberg
ist eine wichtige Zweigstelle für die Herstellung und den Konsum
von Rechtsrock zu finden. Unweit des Bahnhofs Lichtenberg betreibt die
Neonazi-Gruppe "Kameradschaft Spreewacht" (KSW) ein Clubhaus.
Eng verwoben ist die KSW mit der erfolgreichen Neonaziband Legion of Thor,
aber ebenso besitzen sie Kontakte zu örtlichen Kameradschaftlern,
zu DVU-Biedermännern und NPD-Kadern. Mehrmals in der Woche öffnet
die KSW ihr Clubhaus für Kneipenabende an denen Neonazis verschiedenster
Prägung zu Rechtsrockabenden zusammenkommen. Hierbei handelt es sich
nicht nur um eine Kneipe, die Neonazis den Eintritt erlaubt. Vielmehr
betreiben hier Neonazis für Neonazis einen Clubraum, in dem sie ungestört
ihre menschenverachtende Musik konsumieren und weitere Aktivitäten
planen können. Gerade aufgrund der Gefahr die von der, nach Außen
abgeschotteter, Rechtsrockszene ausgeht, ist es für uns als Antifaschistinnen
und Antifaschisten nicht hinnehmbar, dass es so etwas unwidersprochen
in Lichtenberg gibt. Wir werden nicht zusehen wie die Rechtsrockszene
hier ein Domizil aufbaut und sich ungehindert treffen kann.
Den Tätern und
Täterinnen auf die Pelle rücken
Gerade jugendliche Neonazis aus Lichtenberg wagen immer wieder den Blick
über den rechten Tellerrand und versuchen auch im vermeintlich linken
Friedrichshain aktionistisch zu werden. So kam es im Laufe des Jahres
2008 immer wieder dazu, dass Neonazis aus dem Umfeld des "Nationalen
Widerstands Berlin" und aus den ehemaligen Strukturen der mittlerweile
verbotenen "Kameradschaft Tor" in Friedrichshain Migrantinnen
und Migranten, linke Hausprojekte und alternative Jugendliche angegriffen
haben oder es versuchten. Natürlich ist es wichtig den Neonazis direkt
auf der Straße unmissverständlich zu verstehen zu geben, dass
sie in Friedrichshain und anderswo nicht erwünscht sind. Die Mittel
dazu sind vielfältig. Eine Möglichkeit ist auch, die Täter
und Täterinnen in ihrem Wohnumfeld aufzusuchen und ihre Nachbarschaft
direkt zu informieren um wen es sich bei dem Jugendlichen im schlecht-kopierten
Autonomenlook nebenan handelt. Deswegen ist es nur natürlich, immer
wieder im Weitlingkiez zu demonstrieren und den Neonazis zu zeigen, dass
sie auch dort weder anonym noch sicher vor antifaschistischem Widerstand
sind.
Wir bleiben Alle!
Das sich rechte Strukturen nicht in allen Bezirken in gleicher Vehemenz
ausbreiten liegt vor allem am Bestehen linker Strukturen und Freiräume.
Immer wieder stellt sich heraus, dass sie das beste Mittel gegen neonazistische
Strukturen und kapitalistisches Alltagsgrau sind. Aber auch diese Strukturen
sind in Berlin massiv bedroht, seien es anstehende Versteigungen, das
Fortschreiten der Gentrifizierung, Räumungen, die Aufbesserung der
Kieze durch Firmen oder durch staatliche Planungsbüros. Die Solidarität
der Silvio-Meier-Demo gilt auch immer wieder den Hausprojekten in Berlin,
anderswo und weltweit. Aus wichtigem Grund: seit Jahren bedingen sich
das Zurückdrängen neonazistischer Gewalt und die Schaffung alternativer,
linker und autonomer Strukturen.
He Ho lets go!
Gründe gibt es genug am 22. November 2008 ab 15 Uhr zusammen auf
die 16. Silvio-Meier-Demo unter dem Motto: Aus Trauer wird Wut! Gegen
Rechtsrock, Naziparteien und Autonome Nationalisten auf die Straße
zu gehen. Wir werden nicht zusehen, wie sich rechte Strukturen ausbreiten,
wie schmierige Rechtsrocker ihre CDs produzieren und ihr Bier trinken,
wie Möchtegern-Autonome Nationalisten menschenverachtende Gewalt
auf die Straße tragen und wie es dem erfolgreichsten Mittel gegen
Neonazis, den linken und autonomen Strukturen, in Berlin immer schwieriger
gemacht wird zu existieren.
Deswegen zusammen am 22. November 2008 ab 15 Uhr U-Bhf. Samariterstraße
auf die Straße!
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Antifa-Jugendinfo
Inhalte: Tonsberg-ThorSteinar-Shop in Mitte,
Rigaer94-Bleibt!, 60 Jahre NATO, Bildungsstreik, Volkstrauertag mit Nazibeteiligung,
Beschönigung der Gewalt-Statistiken, Wahljar 2009, Russland und die
Antifa, Vorratsdatenspeicherung.
>>> Download als PDF
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AnwohnerInnen-Flublatt
Warum schon wieder eine linke Demonstration in Lichtenberg?
Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,
Was hier gerade an ihnen vorbeizieht ist eine antifaschistische Demonstration.
Hätten sie unter Umständen gar nicht erkannt, oder? Warum ziehen
die Demonstranten sich eigentlich fast alle so schwarz an? Wirkt irgendwie
unpassend? Was soll das?
Solche oder ähnliche Bedenken sind oft zu hören, wenn sich Antifaschistinnen
und Antifaschisten entschließen, ihren Protest gegen Nazis offen
auf die Straße zu tragen. Hier wird dann häufig das Argument
gebracht, was Demonstrationen denn bringen sollen. Die Antwort darauf
ist einfach: Von nichts kommt nichts. Auch wenn sie selbst noch keinen
Konflikt mit Neonazis hatten – andere sind ständig davon betroffen.
Wegen ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Orientierung oder einfach wegen
ihres Aussehens sind Leute verbalen Anfeindungen oder sogar tätlichen
Angriffen von Neonazis ausgesetzt. Auch wenn man selbst nicht ins Angriffsraster
eines Herrenmensch-Denkens fällt, ist es wichtig sich zu solidarisieren.
Dass es Rassismus, Rechte und Neonazis gibt, ist eine Tatsache. Dies lässt
sich nicht leugnen. In den Schlagzeilen und der Öffentlichkeit landet
das nur dann, wenn es wieder mal zu Hetzjagden oder sogar Toten gekommen
ist. Aber warum muss man warten bis wieder eine Existenz zerstört
ist? Wir denken, dass es dann zu spät ist! Man muss früher mit
seiner Handlung und der Gegenwehr anfangen. Und der erste Schritt dahin
ist; weg von einem Ignorieren und Leugnen – hin zu einem offenen
Umgang und der Diskussion darüber. Man muss diesem Problem von anti-humanistischen
Verhaltensmustern, neonazistischem Weltbild ins Gesicht sehen und sich
der sich stellenden Aufgabe annehmen. Eine rechtsextreme Einstellung ist
nicht erst ein Problem, wenn es wieder zu Tätlichkeiten gekommen
ist. Das Problem fängt mit dem Denken und Reden an – Handeln
nach der menschenverachtenden Ideologie ist immer erst der zweite Schritt!
bitte wenden
Eine Demokratie verlangt eine verantwortungsbewusste und aktive Teilnahme
der Bürgerinnen und Bürger am Geschehen. Deswegen gibt es Mittel
politischer Teilhabe und hierzu zählt auch die Möglichkeit einer
Demonstration. Wir laden sie ein, ihre Verantwortung wahrzunehmen, sich
zu solidarisieren und in die Demonstration einzureihen. Setzen sie ein
offenes Zeichen gegen Neonazis und rechte Meinungen.
Die sehen aber so komisch aus die Leute – so viel schwarz Gekleidete?
Aber auch bunte Pulllis, Strickjacken, leuchtende Mützen oder das
Arbeitsalltagsgrau sind erwünscht. Es mag befremdlich wirken, dass
sich viele Antifaschistinnen und Antifaschisten der schwarzen Kleidung
bedienen. Viel wichtiger aber als die Mode ist doch, wofür wir heute
auf die Straße gehen: gegen Rassismus, menschenverachtende Ideologie
und Neonazis.
Wir freuen uns, wenn sie sich heute oder ein anderes Mal in die antifaschistische
Demonstration einreihen. Oder auch ihrem Nachbarn, wenn der wettern sollte,
weil er mit seinem Auto nicht aus der Parklücke kommt, dass das schon
richtig und wichtig ist mit den Demonstrationen. Solidarität hat
viele Gesichter. Vielleicht nimmt es ja auch die Form ihres Gesichtes
an.
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Redebeiträge
Thor-Steinar-Shops schließen!
Warum der Doorbreaker im RingCenter bald verschwindet.
Redebeitrag der Antifa Friedrichshain
Das Bekleidungsgeschäft im Ring Center,
links von euch, soll verschwinden, weil Thor Steinar verkauft wird. Was
die Presse in den letzten Wochen als Neuigkeit dargestellt hat, ist seit
Gründung von Doorbreaker 1997 ein Problem. Der Laden vertreibt schon
immer Marken, die äußerst beliebt sind bei den Lichtenberger
Neonazis und gewaltgeilen Hooligans. Nur ein paar Jahre ist es her, dass
hier neben HipHop-Klamotten auch gestickte White-Power-Fäuste, Thorshämmer
und Master-Race-Shirts verkauft wurden. Dass nun ausgerechnet die unscheinbare
Nazimarke Thor-Steinar der Grabnagel für den Laden wird, ist der
langjährigen Arbeit der Antifa zu verdanken.
Seitdem es Thor Steinar gibt, verkauft der Doorbreaker die Marke ohne
schlechtes Gewissen. Auch nachdem 2004 das Runen-Logo in Berlin verboten
wurde, ging der Verkauf weiter. Angeblich seien die illegalisierten Aufdrucke
sogar unter der Ladentheke verbilligt verkauft worden. Bekannte Lichtenberger
Neonazis kaufen im Doorbreaker ihre Klamotten, ob nun rechte Marken oder
schlichte schwarze Windbreaker, Rucksäcke, Caps und Tücher.
Damit ist bald Schluss.
Natürlich gab es schon vor Jahren offene Briefe an die Center-Leitung.
Aus Protest mit Farbe beschmierte Sweater und zerrissene Shirts setzten
den Betreibern zumindest finanziell zu. Doch durch den hohen Publikumsverkehr
im Ring-Center stimmte trotzdem die Kasse. Die Betreiber expandierten
und eröffneten die Ladenkette „Snow and Sun“, die ein
ähnliches Angebot führt und beispielsweise in den Gropius-Passagen
zu finden ist. Seit Start der Stopp-Thor-Steinar-Kampagne geht es bergab
mit den Verkaufszahlen. Die Antifa-Kampagne klärt seit Jahren über
die Verstrickung der Marke in die Neonazi-Szene auf. Es wurde zunehmend
schwieriger das Zeug ungestraft zu verkaufen. Erfolgreiche Kampagnen gegen
einzelne Läden, wie den Tonsberg in Mitte verursachten ein großes
Medienecho und klärte ein für alle Mal die Fronten. Wer Thor-Steinar
verkauft oder trägt, braucht sich nicht zu wundern als Nazi tituliert
zu werden.
Schon im letzten Jahr reagierte die RingCenter-Leitung und kündigte
dem Laden aufgrund seines zwielichtigen Angebots. Der Doorbreaker zahlte
aber weiterhin die Miete und weigerte sich auszuziehen. Nachdem im August
der Laden als offizieller Dealer des gesamten Thor-Steinar Angebots angepriesen
wurde, musste was passieren um Imageschaden vom ganzen Center abzuwehren.
Gegen den Tonsberg in Mitte war eine Räumungsklage erfolgreich -
das sollte einen Bezirk weiter doch wohl auch funktionieren. Die Jusos-Lichtenberg
gaben Anfang November mit einer Presseerklärung den Startschuss.
Die Berliner Zeitung berichtete, die anderen Tageszeitungen folgten. Vor
zwei Wochen wurde von der Räumungsklage berichtet, die den Doorbreaker
bis zur Jahreswende wohl aus dem Center kicken dürfte.
Auf diesem Erfolg sollten wir uns nicht ausruhen. Der Doorbreaker im Lindencenter
in Hohenschönhausen verkauft ebenfalls Thor-Steinar. Die aktuelle
Aufmerksamkeit muss genutzt werden, um auch diesem Laden das Geschäft
mit Nazimarken zu vermiesen.
Solange sich die Öffentlichkeit aus Presse, Vereinen, Parteien und
Center-Leitungen dafür interessiert was die Antifa zu sagen hat,
können wir auf verschiedenen Ebenen gegen die Nazis vorgehen.
Wenn der Doorbreaker schließt fällt einer der wichtigsten Thor-Steinar-Dealer
in Berlin weg. Das bedeutet weniger Laufpublikum für Thor-Steinar,
weniger Gewinn für die Betreiber der Marke und das schwächt
letztlich auch die Neonazi-Szene!
In diesem Sinne: Kein Weihnachtsgeschäft für Doorbreaker und Thor-Steinar. Finanzkrise und Antifa Power gegen rechten Lifestyle!
Mehr Infos zu Thor Steinar im Internet unter stopthorsteinar.blogsport.de
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Aktuelle Situation der
Sinti und Roma in Europa
Bürgerkriegsähnliche Szenen spielten sich am letzten Montag
am 17. November in Litvinov-Janov im tschechischen Erzgebirge ab. Hunderte
Neonazis stürmten nach einem Aufmarsch unter dem Beifall vieler Schaulustiger
eine Siedlung von Roma. Nur mit Mühe konnte die Polizei den Mob nach
stundenlangen Straßenschlachten abwehren. Dieses extreme Beispiel
illustriert, dass Sinti und Roma in Europa nach wie vor Anfeindungen und
Diskriminierung ausgesetzt sind. Jedoch sind dafür nicht nur ein
paar vereinzelte Wirrköpfe verantwortlich. Motor dieser Entwicklung
sind meist Medien und Politik. Auch bekannte Persönlichkeiten wie
der Parteivorsitzende der Christdemokraten in der Tschechischen Republik,
Jiri Cunek, fallen immer wieder durch menschenverachtende Äußerungen
über Sinti und Roma auf. Er sperrte 230 Sinti und Roma als Bürgermeister
der Stadt Wesetin vor die Tür und deportierte sie in Container. Anschließend
begründete er diese Maßnahme im tschechischen Fernsehen mit
den Worten: ?Ich entferne doch nur ein Geschwür; das machen die Ärzte
doch auch.“
Doch auch in anderen Ländern ist die Situation mehr als problematisch.
Viele der mehr als 10 Millionen Sinti und Roma in Europa müssen in
Slums leben, welche sich meist vor den Toren der Städte befinden.
In Rumänien verfügen zum Beispiel nur 70% der Roma-Haushalte
über eine direkte Wasserversorgung (1). Doch selbst um diese Unterkünfte
müssen viele Bewohner_innen bangen. Ihre Siedlungen sind der Politik
und Anwohner_innen ein Dorn um Auge, so dass es nicht selten zu Räumung
und Vertreibung kommt. Oft werden die Räumungen nur kurz vorher angekündigt,
so dass den Betroffenen die Obdachlosigkeit droht. Aber eine wirkliche
Alternative zu den Siedlungen gibt es für die Betroffenen meist nicht,
da sie in fast allen Lebensbereichen benachteiligt werden. Dies umfasst
auch den Zugang zu Bildung. In Rumänien gibt es zum Beispiel separate
Klassen für Kinder aus Roma-Familien. Aber auch der Zugang zu medizinischer
Versorgung oder zum Arbeitsmarkt wird meist stark eingeschränkt.
Wer jedoch denkt, solche Verhältnisse herrschen nur in Osteuropa,
irrt.
Besonders in Italien ist die Situation in letzter Zeit untragbar geworden.
Im Mai diesen Jahres griffen etwa hundert Personen mit Schlagstöcken
und Molotowcocktails eine Roma-Siedlung in Neapel an und setzten sie in
Brand. 800 Menschen mussten daraufhin fliehen. Der Innenminister rechtfertigte
derartige Vorkommnisse: "Angriffe auf Einwanderer durch Bürgerwehren
geschehen eben, wenn Zigeuner Babys stehlen oder wenn Roma sexuelle Gewalt
begehen." Diverse weitere Politiker_innen stellten Roma durch Äußerungen
pauschal in eine kriminelle Ecke und trugen zu Anfeindungen bei.
Durch das angeheizte Klima wurden schnell Rufe nach einer Lösung
des "Zigeuner-Problems" laut. Folge waren Massenabschiebungen,
Sondergesetze zur Erfassung aller Sinti und Roma in speziellen Karteien,
sowie die Deportierung in spezielle Lager. Diese liegen nicht selten in
direkter Nähe zu Mülldeponien oder anderen gesundheitsschädlichen
Orten.
Doch so schlimm die Situation in Italien auch sein mag, es sollte nicht
aus den Augen gelassen werden, dass auch in Deutschland Sinti und Roma
mit Anfeindungen zu leben haben. In einer Umfrage antworteten knapp 80%
aller Befragten, sie seien auch schon häufiger von Diskriminierung
betroffen gewesen (2). Und auch als Anfang der 90er Jahre das rassistische
Klima
seinen Höhepunkt fand, waren unter den Betroffenen Sinti und Roma.
Es gab Brandanschläge, gewalttätige Übergriffe und Zwangsräumungen.
Wir sollten dafür eintreten dass es nie wieder soweit kommt und die
rassistische Hetze gegen Sinti und Roma ein Ende nimmt.
[1] Amnesty Report 2008, Rumänien
[2] Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, Oktober 2006
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Amtsgerichte gegen Hausprojekte
Da vorne am Roedeliusplatz ist das Amtsgericht
Lichtenberg. Hier werden vor allem Existenzen zerstört, Häuser
zwangsversteigert, Grundbücher geschrieben. Kurz um Zivilrechtssachen
verhandelt. Hier wurden in diesem Jahr mehrere Urteile gegen linke Hausprojekte
gefällt. Die meist legalisierten Hausgemeinschaften zahlen zwar ordentlich
Miete, sind den Hausbesitzern aber ein Dorn im Auge. Organisiert setzen
sie sich erfolgreich gegen Mieterhöhungen und Schikanen zur Wehr
und tragen politische Kultur in die anliegenden Straßen. Weil in
den Hausprojekten außerparlamentarische Stadtpolitik organisiert
wird, sich Gruppen treffen können, Solipartys und Veranstaltungen
organisiert werden, ist der Senat ebenfalls daran interessiert die Häuser
zu schließen. Durch die Stadt Berlin wird also vermehrt Druck auf
die Hausbesitzer ausgeübt, die Häuser zu befrieden, die Gemeinschaften
zu zerschlagen und linksradikale Politik so zurückzudrängen.
Immer wieder werden Hausprojekte also durch die Besitzer aus verschiedenen
Gründen gekündigt und auf Räumung verklagt. In diesem Jahr
war unter anderem das Hausprojekt Liebigstraße 14 an der Reihe.
Obwohl sich die Bewohner in Verhandlungen um einen Rahmenmietvertrag für
das ganze Haus befanden, wurden vom Besitzer Beukler die nötigen
Begehungen dazu genutzt, um Informationen für eine Klage zu sammeln.
So verklagte er die 28 Bewohner, weil Zwischentüren zum Schutz vor
Naziangriffen im Hausflur eingebaut wurden. Diese seien genehmigungspflichtig.
Das sah Richter Bach am Amtsgericht Lichtenberg genauso und ordnete die
Räumung einer Wohnung im Haus an. Zwei weitere Wohungen gingen ebenso
verloren. Explizit wurde in dem Urteil darauf hingewiesen, dass eigentlich
das ganze Haus geräumt werden könne, da offenbar alle Mieter
diese Zwischentüren billigen würden. Wenn dieser Präzidenzfall
Schule macht, sind viele Hausprojekte theoretisch kündbar. Alle,
die schonmal in Hausprojekten waren wissen, dass viele bauliche Veränderungen
vorgenommen werden mussten, um die Projekte überhaupt im Kollektiv
wohnbar zu machen.
Das juristische Hickhack jetzt ist offensichtlich politisch motiviert,
um die Häuser loszuwerden. Richter am Amtsgericht Lichtenberg agieren
aber nicht nur im Interesse des Senats und der jeweiligen Besitzer, sondern
auch weil sie selbst meist im Immobiliengeschäft sind.
Natürlich müssen Hausprojekte alles juristische dafür tun,
um nicht so einfach geräumt zu werden, aber für uns gibt es
noch andere Ebenen des Widerstands, um unsere Projekte, in denen uns Politik
ermöglicht wird, zu supporten. Neben Demos und dem ganzen anderen
Antifa-Aktions-Repertoire wies ausgerechnet Richter Bach vom Amtsgericht
Lichtenberg vor zwei Monaten im Verfahren gegen die Liebig14 auf weitere
kreative Möglichkeiten hin. Angeblich seien Hausbesitzer Beukler
und Hausverwalter Rohr Opfer einer Stalking-Kampagne geworden. Wörtlich
hieß es bei der Verhandlung: "Die das Grundstück betreffenden,
gerichtlichen Verfahren waren begleitet von zahlreichen anonymen Anmeldungen
des Hausverwalters Rohr in diversen Vereinen, von Bestellungen von Zeitschriften
und Waren in nicht unerheblichem Wert auf Rechnung der Hausverwaltung
Rohr bzw. des Anwaltsbüros der Klägerin. Selbstverständlich
wurde dabei auch den einzelnen Firmen usw. auch eine Einzugsermächtigung
erteilt, von der diese Firmen Gebrauch machten bzw. dies versuchen. Auch
die Website der Verwaltung wurde von Unbekannten umgestaltet."
In diesem Sinne. Rock on gegen Juristen-Scheiße! Wir bleiben alle!
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Warum Gefängnisse keine sinnvollen Einrichtungen sind.
Auf der linken Seite seht ihr den Frauenknast
Lichtenberg. Hier sitzen knapp 100 Frauen ein. Die Hälfte davon in
Untersuchungshaft - sie sind eingesperrt obwohl gegen sie noch kein Urteil
gesprochen ist. Berlin ist im Bundesdurchschnitt weit vorne, wenn es um
das Einsperren von Menschen geht. Von 100.000 Berlinern sind 154 weggesperrt
- insgesamt also knapp 5300 Menschen sitzen in Berlin hinter Gittern.
Der Frauenknast Lichtenberg ist ein Beispiel für die missglückte
Strategie der kapitalistischen Gesellschaft mit ihren Unzulänglichkeiten
umzugehen. Da wo Ausbeutung, Unterdrückung und freiwillige Unterordnung
zum System dazu gehört - wird es immer Menschen geben, die widersprechen,
anders leben und deshalb bestraft werden müssen. Der Irrglaube, der
in unseren Köpfen herumspukt, ist, daß es Menschen gibt, die
da reingehören. Das zeugt nicht nur von einer fehlenden Herrschaftskritik,
es verstellt auch den Blick fürs Wesentliche. Das Wegsperren des
Kriminellen befreit jeden einzelen von uns, sich mit den drängenden
gesellschaftlichen Problemen auseinander zu setzen.
Knast ist die Antwort der Herrschenden auf die sozialen Probleme der Menschen,
die in Armut leben. 2/3 aller Gefangenen sitzen aus ökonomisch-sozialen
Gründen. Diese Probleme werden verschleiert, indem Lösungsstrategien
bestimmter sozialer Schichten als kriminell kategorisiert werden. Gefängnisse
dienen nicht nur der Bestrafung - die wesentlichere Funktion ist die Bestätigung
der gesellschaftlichen Normen und der Menschen, die es schaffen innerhalb
derer zu leben. Der Frauenknast in Lichtenberg ist die permanente Drohung
an uns die Norm nicht zu überschreiten.
Auch Antifas sind immer wieder von politischer Repression betroffen und
mit Knast bedroht. Auch wir bewegen uns mit manchen Aktionen auf einem
Terrain, das als kriminell gilt. Obwohl sich alle einig sind, dass Neonazis
scheiße und die Staatsform Nationalsozialismus verabscheuungswürdig
ist, werden AntifaschistInnen, die aktiv dagegen vorgehen kriminalisiert.
Autonomer Antifaschismus ist Aufklärung, Diskussion, aber vorallem
gezielte Intervention die nicht immer gesetzestreu ist. Wer gegen Nazis
auf den starken Staat hofft, der meint durch Verbote von Organisationen,
das dahinter stehende faschistische Weltbild verbieten zu können.
Derzeit sitzen zwei Antifas in Berliner Knästen, weil sie Gesetze
gebrochen haben. Christian S. sitzt drei Jahre, weil er es angebracht
fand einen Naziaufmarsch durch Barrikadenbau zu stoppen. Andrea N. sitzt
für ein Jahr im Frauenknast Pankow unter anderem weil sie in der
Lichtenberger Ausländerbehörde lautstark gegen die rassistische
Behandlung von MigrantInnen protestierte.
Immer wieder wurden in den Jahren nach Kriegsende von AntifaschistInnen
hohe Strafen für ihre Aktionen gegen alte und neue Nazis billigend
in kauf genommen, um politische Ziele zu erreichen. Ihre Ziele waren und
sind die unsrigen.Eingesperrt sind wenige, gemeint sind wir alle!
Und deshalb nie vergessen: Wer die Macht hat, hat das Recht! Nur weil
wir in einem Rechtsstaat leben und Verfahren relativ rechtmäßig
ablaufen, heißt es noch lange nicht, dass es gerecht ist, was täglich
in den Gerichten passiert!
Knast ist nicht das Ende, aber der Anfang vom sozialen Abstieg. Deshalb
ist es umsowichtiger die Gefangenen zu unterstützen, mit Geld, mit
Zuwendung, netten Worten, Briefen oder einem freiheitsbeschleunigenden
Jobangebot.
Und weil Knäste keine sinnvolle Funktion in einer solidarischen Gesellschaft
haben, müssen langfristig gesehen auch die Knäste und Zwangsanstalten
weg.
Gegen dieses System hilft nur Solidarität!
Für eine Gesellschaft ohne Knäste!
Kommt zur traditionellen Knastdemo an Silvester: 31.12. um 23 Uhr am U-Bhf.
Turmstraße.
Infos zu Christian und Andrea: freechristian.de.vu und freeandrea.de.vu
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Redebeitrag des Hausprojektes XB-Liebig34
Diese Rede soll anstatt der Situationsbeschreibung
der Haeusersitationen, allen antifaschistinnen und feministischen Kaempferinnen
gewidmet sein, die gegen Unterdrueckungsformen gekaempft haben, bzw. Den
Kampf hier und heute weiterfuehren.
Faschistisched Denken ist ein Symptom dieser Welt, die sich in Abgrenzung
zueinander definiert. Die Abgrenzungen muessen existieren, um fuer PolitikmacherInnen
als Identitaetsstiftendes Machtinstrument annektiert und ins alltaegliche
Leben integriert werden zu koennen. Das Empire der Macht muss Unterschiede
beleuchten, um ihren Untergeordneten Pseudoidentitaeten verkaufen zu koennen.
Diese Pseudoidentitaeten, werden oft durch Religion, Parteilandschaft,
Staatenbildung und -erhaltung, Klassentrennungen oder Geschlechterstigmatisierung
gestuetzt und bis ins atomare verfestigt.
Kurz: Identitaetspolitik ist in jedem dieser Faelle gefaehrlich, da sich
nicht nur Machtstuetzend, sondern vor Allem ausgrenzend ist.
Rassismus ist eine der extremsten Formen, in der die Differenz zwischen
kreirter Identiataet und Ausgrenzung explodiert.
Er hat desmalb nicht nur eine geschichtlich der Vergangenheit zugehoerige
Bedeutung, sondern eine Praesenz, die jeden Tag spuerbar, sichtbar, hoerbar
und fuehlbar ist.
Rassismus ist patriarchal und somit sexistisch.
Er stuetzt den Staat, vor allem dadurch, dass er auf darwinistische Gesellschaftsordnung
beruht, und somit hierarchisiserungen als Grundsatz ansieht.
Wir als Feminisitinnen sind dem Hass von Neonazis manchmal staerker ausgesetzt,
da Mensch als Frau-sozialisiertes-Wesen und evtl als Lesbe oder Trans-Mensch
weniger respektiert wird und vor Allem in schowinistischen Augen kein
existenzrecht hat. Oft kommt es zu Frauenfeindlichen, Homophoben oder
Transphoben angriffen, es sei erinnert an den Angriff der Grauen Woelfe
in Kreuzberg diesen Fruehling oder die vielen nicht festgehaltenen Angriffenn
auf Lesbische und Schwule Paare, die ihre Zuneigungen auch in einer solchen
Welt nicht verstecken wollen, und dann traumatisiert werden durch schowinistische,
Nazistische uebergriffe.
Aus diesem Grund des ewigen Unterordnungszwanges sehen wir es demnach
als wichtig, sich ehrlich und aktiv gegen faschismus, rassismus, darwinismus,
schowinismus und sexismen einzusetzen, Den eigenen Kraeften entsprechend,
Um eine subversive platform fuer die staerke im alltaeglichen Kampf zu
bieten, Einen (anarcha)feministischen Konsens leben zu koennen.
Deshalb bleiben alle Hausprojekte da, wo
sie sind.
Solidaritaet mit dem nicht vorgelesenen Redebeitrag der Rigaerstrasse
94 gegen Nationalismen jeder Form und der bedrohten Liebigstrasse 14,
Allen weiteren Projekten, von denen aus ekstatische Politik ausgeht, Anstelle
von einer Politik gefangen in sich selbst, ihrer Geschichte und ihren
vergifteten Dogmen.
Wir bleiben alle. Liebigstrasse 34 bleibt femnisitisch und erinnert an Silvio!!!
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Für ein alternatives Lichtenberg
Die Silvio-Meier-Demo neigt sich dem Ende
zu, gleich gibt es Vokü in der Schreina
und ab 21 Uhr wird in der k9 gefeiert.
So schön, erfolgreich und antifaschistisch die Demonstration auch
war, bleibt Lichtenberg immer noch Lichtenberg.
Weiterhin ist der Weitlingkiez Nazihochburg
Weiterhin werden sozial deklassierte und MigrantInnen angepöbelt,
Menschen aller Coleur die sich gegen Rechts positionieren sind auch zukünftig
der Bedrohung von Nazis ausgesetzt.
Die Straßen werden immer noch von Grau dominiert,
die Leute hetzten gestresst von Laden zu Laden,
deprimiert von Leistungsdruck oder Arbeitslosigkeit,
aufgerieben zwischen Geldnot und Überarbeitung.
Unterliegen sie der Verwertungslogik des Kapitalismus.
Genau diese Logik ist es, auf dessen Basis sich faschistische Ideologien
etablieren.
Kurzsichtig und frustriert formiert sich der deutsche Pöbel auf Jagd
nach Arbeitsplatz klauenden Migrantinnen.
Gemeinsam wird gegen Juden gehetzt, als vermeintliches Symbol des Finanzkapitals.
Und Abend für Abend wird am Stammtisch alles Fremde zum Feindbild,
gilt es ja die konstruierte Volksgemeinschaft vor äußeren zersetzenden
Einflüssen zu schützen.
Diese Suppe aus Pöbelskins, Rechtsrockern, selbsternannten autonomen
Nationalisten und deutschen stolzen Prolls ist es, die das Bild Lichtenbergs
in der Öffentlichkeit als No-go Area prägen.
Doch schaut mensch genauer hin erblickt das Auge so einiges was nicht
in dieses Bild passt. So verzieren getakte Anarchie A´s die grauen
Wände, treiben sich auch vereinzelt bekiffte Hippies und alternative
Skater rum.
An so manchen Ecken triffste auf Punker und vereinzelt gibt es auch autonome
Antifas. Diese alle prägen auch den Stadtteil und wehren sich gegen
den faschistischen Straßenterror. Gemeinsam stellen sie sich auch
gegen den staatlichen Ordnungswahn und wollen feiern und leben wie, wo
und wann sie wollen. Behindert von Anwohnerinnen, die bei jeglichem Anzeichen
von Leben auf der Straße die Bullen rufen und so immer mehr Parks
und Plätze zu toten Zonen machen, sind auch schon einige Erfolge
errungen worden.
So gibt es jährlich das kostenlose OpenAir Festival Rock für
Links in der Parkaue. Der daneben liegende Jugendclub „Linse“
hat auch immer offene Türen für alternative und kritisch denkende
Menschen. Ein weiterer großer Erfolg für die alternative Szene
in Lichtenberg ist das UJZ.
Die Initiative für ein unabhängiges Jugendzentrum hat seit Anfang
des Jahres eigene Räumlichkeiten im Jugendclub „Rainbow“
in Karlshorst bekommen. Damit hat sich endlich halbwegs der Wunsch nach
einem eigenen Freiraum verwirklicht. Dieser wurde auch schon vielfältig
mit Filmvorführungen, Konzerten und Infoveranstaltungen genutzt.
Gleichzeitig vergeht kaum ein Monat ohne einen faschistischen Übergriff,
sei es dass die Fenster entglast werden, die Wände beschmiert oder
die Gegend zugeklebt wird. Wir werten dass als gutes Zeugnis unserer durchaus
erfolgreichen antifaschistischen Arbeit.
Denn daran zeigt sich erneut, dass linke Freiräume und der Aufbau
einer linken Jugendkultur ein wirkungsvolles Mittel sind um den Aufbau
einer rechten Hegemonie zu verhindern und Nazis zurückzudrängen.
Gemeinsam werden wir uns auch am 06.Dezember in Lichtenberg den Nazis
in den Weg stellen und ihnen klar und deutlich zeigen, dass sie in Lichtenberg
und überhaupt überall nichts verloren haben.
Willst du dich auch in Lichtenberg gegen Nazis engagieren, deinen eigenen
Freiraum kreieren, für ein schönes Leben, gegen graue Wände,
Ordnungsfanatiker und Bullenschweine?
Dann komm nächste Woche Samstag, am 29.11, ab 16 Uhr ins UJZ zum
offenen Treffen. Dann können wir über gemeinsame zukünftige
Ideen und Projekte reden. Dabei gibt es Essen und danach Musik. Du findest
uns in Karlshorst, in der Hönower Straße 30 im Jugendclub Rainbow,
nahe dem U-Tierpark.