Antifa Friedrichshain // Silvio-Meier-Gedenken 2007

21.-24.11.2007: Silvio-Meier-Gedenken 2008
Aktionen, Mahnwache, Demo, Jugendantifakongress und Neonaziaktionen

Am Samstag, dem 24. November 2007 haben rund 2.000 Personen an der Silvio-Meier-Demo in Berlin teilgenommen. Die Demonstration erinnerte an den vor 15 Jahren in Berlin von Neonazis ermordeten Hausbesetzer Silvio Meier und wies auf die aktuelle Bedrohung durch Neonazis und rechtes Gedankengut in Friedrichshain hin.
Etwa 50 Neonazis führten in der Margarethenstr. (Lichtenberg) eine Gegenkundgebung durch und verhöhnten Silvio Meier unter massivem Polizeischutz. Dagegen gab es ebenfalls eine Gegenkundgebung der Bezirksbürgermeisterin. Am Vormittag hat sich der Berliner Landesverband zum jährlichen Parteitag im brandenburgischen Velten mit kanpp 100 Persoen getroffen.
Am gleichen Wochenende fand in Berlin ein bundesweiter Jugendantifa-Kongress mit etwa 200 TeilnehmerInnen statt.
Vorausgegangen waren zahlreiche Aktionen in den berliner Bezirken, um auf die konkrete Situation vorort aufmerksam zu machen. In Friedrichshain gab es eine gedenkpolitische Aktion einiger Anwohner und die Neueinweihung einer Gedenktafel für Silvio Meier, da die alte im letzten Jahr von Neonazis aus dem U-Bhf. Samariterstr. geklaut wurde.

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Aufruf: Get up, stand up!
Antifa heisst Angriff - Linke Freiräume verteidigen!

Vor 15 Jahren, am 21.November 1992, wurden vier junge Menschen von einer Gruppe Neonazis am U-Bhf-Samariterstraße angegriffen und einer von ihnen, Silvio Meier, in Folge der Auseinandersetzung ermordet. Die Anzahl extrem rechter Übergriffe hat Friedrichshain nach ganz oben auf die Rangliste extrem rechter Übergriffe katapultiert
Dass gerade in einer Gegend, die für viele alternativ denkende Menschen Wohn- und Freizeitort ist, extrem rechte Übergriffe an der Tagesordnung sind, scheint auf den ersten Blick verwunderlich. Doch gerade die Kneipenstruktur, die sich in den letzten Jahren zunehmend entwickelt hat, sowie die Bars und Diskotheken locken rechtsoffene, rechtsextreme Jugendliche und auch Hools in den Friedrichshainer Kiez. Dort treffen jene auf Menschen, die sie dann aufgrund deren vermeintliches Anderssein anpöbeln, angreifen und zum Teil schwer verletzen.
Betroffen sind zumeist genau die, die diesen Bezirk ausmachen: ehemalige Hausbesetzer_innen, Punks, Transgender Menschen, Migrannt_innen und viele mehr. Da die gesamtgesellschaftlich Akzeptanz steigt, Angriffe auf sozial schwache Menschen zu tolerieren, werden diese Übergriffe immer öfter auch in Friedrichshain geduldet, denn es trifft ja genau die, die der Gesellschaft eh ein Dorn im Auge sind.

(K)ein neues Problem
Zudem sind Neonazis nicht immer als solche zu erkennen. Der Style hat sich geändert, Nazis unterscheiden sich in ihrer Kleidung nicht mehr von Alternativen Jugendlichen und wenn Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mehr gesellschaftliche Akzeptanz finden, dann fallen Nazisprüche in einer Kneipe kaum noch auf. Zumeist merken die Betreiber nicht einmal mehr den Unterschied zwischen Alltagsrassisten, rechtsoffenen und extrem rechten Jugendlichen. Dies führt zu dem Problem, dass sich in Berlin offene Rückzugsräume für gewaltbereite extrem rechte Jugendliche bilden wie z.B. das Jeton oder die Ambrosius Bierbar.
Die Großraumdiskothek Jeton ist eine der Locations, wo extrem Rechte nicht nur akzeptiert werden, sondern nach Übergriffen sogar Zuflucht finden. Während der Biermeile sammelten sich dutzende stadtbekannte Neonazis um den Ambrosius Bierbarstand und suchten die Bar auch gerne mal am Wochenende auf. Problematisch ist, dass sich inzwischen immer mehr Jugendliche an den rechten Gewalttaten beteiligen und so die Akzeptanz für extrem rechte Gewalttaten und Ideologie gestiegen ist.
Dass rechte Übergriffe einfach verharmlost werden, ist in Deutschland Normalität. Auch in Berlin werden rechte Gewalttaten kaum und meist gar nicht in den Medien erwähnt und sind äußerst selten Thema in der aktuellen politischen Diskussion. Stattdessen setzt der Staat im Jahr 2007 immer größere Geschütze gegen jene Leute ein, die sich dagegen zur Wehr setzten. So kam es bundesweit in diesem Jahr zu massenhaften Durchsuchungen linker Projekte, Läden, Archiven, Veranstaltungsräume, Wohnungen und Treffpunkte im Rahmen von mehreren §129a (Paragraph über die Bildung einer terroristischen Vereinigung) Verfahren.
Ziel der Bundesstaatsanwaltschaft ist es, in allen Verfahren linken Widerstand als Terrorismus zu kriminalisieren und so den Pool an Überwachungsmöglichkeiten auszunutzen, um linke Strukturen zu durchleuchten. Auch geraten linke Haus-, Veranstaltungs- und Wohnprojekte immer weiter unter den Druck des staatlichen Repressionsapparates. So gab es dieses Jahr mehrere Razzien u. a. in der Köpi und der Brunnenstraße mit dem Ziel alternative Lebensweisen zu kriminalisieren und Spekulant_innen und Hausbesitzer_innen den Weg frei zu machen.
Gerade in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg werden alternative Projekte zur Zeit massiv unter Druck gesetzt. Wir brauchen jedoch alternative Kultur, um uns gegen den Rechtsruck vom Mainstream zu wehren, Schutzräume für Betroffene von extrem rechter Gewalt zu gewährleisten und ein wenig Subkultur zu bilden.

Auf die Straße! Get up – Stand up
Es ist wichtig, trotz Vertreibung linker Projekte und verstärkter staatlicher Repression ein klares und unmissverständliches Zeichen zu setzen: Wir werden die Straße nicht rechtsextremen Schlägern und faschistischer Ideologie überlassen! Wir werden auch nicht hinnehmen, dass extrem rechte Übergriffe als harmlos abgetan werden, während in deutschen Abschiebeknästen tausende Menschen auf ihre Abschiebung in Hunger, Folter, Vergewaltigung oder Tod warten! Genauso wenig werden wir tatenlos zusehen wie in diesem Land Armut produziert wird und rassistische Gesetze beschlossen werden, ebenso wie wir der Kriminalisierung von linkem Widerstand entschlossen und solidarisch entgegentreten werden!
Wir sind mit allen linken Hausprojekten und Wagenplätzen solidarisch! Wir fordern den Erhalt der Köpi, der Liebig 34, der Rigaer 94 und 84, der Brunnenstr. 183, des Schwarzen Kanals und dem New Yorck.

Heraus zur Silvio-Meier-Demo 2007! Keine Rückzugsräume für Faschisten! Solidarität mit allen Angeklagten der 129a Verfahren und Freiheit für die inhaftierten linken Aktivisten! Zusammen gehört uns die Zukunft – Antifa heißt Angriff!

Mahnwache Mittwoch | 21.11.07 | 17h | U-Bhf Samariter Straße | Kerzen mitbringen
23.11.-30.12. Ausstellung "Für Silvio" | Samariterstraße 6 [Info
Demo Samstag | 24. 11.07 | 16h | U-Bhf Samariter Straße
Party Samstag | 24.11.07 | 22h | K9 Kinzigstraße 9 | mit DJ Joshi (ZSK) & Julio80

>>> Internetseite des Antifa-Bündnis

Jugendantifakongress 2007 – Zusammen gehört uns die Zukunft!
23. - 25.11.2007 | Berlin

„Zusammen gehört uns die Zukunft“ – nicht umsonst eine viel verwendete und proklamierte Parole der antifaschistischen Linken. In den 90ern war sie besonders in der Jugendantifabewegung auf zahlreichen Transparenten, Plakaten, Aufklebern und Aufrufen zu finden, doch irgendwie, so scheint es zumindest ist sie uns allen in Vergessenheit geraten. Sie verkörperte früher nicht nur den Kampf für eine Gemeinsame Sache, sondern hinter ihr versteckt sich weitaus mehr, als nur eine Aussage auf eine Transparent oder einer Parole auf einer Demo.
Ziel des Kongresses wird es sein Zusammen darüber zu diskutieren ob, warum und wie eine antifaschistische Jugendbewegung in Deutschland entstehen kann und soll und warum es gerade heutzutage wichtig ist, dass sich junge Menschen zusammen tun um sich aktiv gegen rechte Ideologien zur Wehr zu setzen!
Dabei wollen wir uns nicht nur damit begnügen auf Seminaren über die Zukunft einer antifaschistischen Jugendbewegung zu diskutieren, sondern wollen uns auch zusammen in Diskussion über aktuelle Probleme in den einzelnen Regionen austauschen, uns vernetzen und in dem ein oder anderen Workshops praktische Tipps und Tricks erlernen.
Denn nicht nur eine inhaltliche Auseinandersetzung, sondern auch hilfreiche Praxiserfahrung ist wichtig um erfolgreich antifaschistische Aktionen zu planen und auszuführen. So wird es einen Demo-; Recherche- und Sicherheitsworkshop geben, so dass für alle was dabei ist, egal wie lange ihr euch schon aktiv gegen Faschismus engagiert!
Das Wochenende werden wir jedoch nicht nur in Diskussionsrunden, Seminaren und Workshops verbringen, sondern auch das erlernte in die Tat umsetzen. Am Samstag findet die Silvio-Meier-Gedenkdemo zum 15ten Todestag des Antifaschisten Silvio Meier statt an der jährlich mehrere tausend Antifaschisten_Innen teilnehmen um dem von Neonazis ermordeten Silvio Meier zu gedenken und die regionale Naziszene aufs Korn zu nehmen. Außerdem wird es natürlich jeden Abend gute Partys geben und die Voküs der Stadt werden Veganerherzen höher schlagen lassen!
Das besten zum Schluss: Der Kongress wird für euch umsonst angeboten und auch eine begrenzte Anzahl von Pennplätzen wird gestellt.
Deshalb meldet euch bitte schon früh genug an, damit wir rechtzeitig planen können!

>>> jugendantifakongress07.de.vu

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Mediale Auswertung

Zur Gedenktafel-Problematik
Junge Welt: »Ohne öffentlichen Druck würde keine Tafel hängen«
Gedenken an vor 15 Jahren von Neonazis ermordeten Berliner Antifaschisten Silvio Meier.
Indymedia: Mahnwache für Silvio Meier 2007
Wenige Tage zuvor war auch eine neue Gedenktafel montiert worden.
Indymedia: Wo ist eigentlich die Gedenktafel?
In Berlin-Friedrichshain sind in den letzten Jahren mehrere Gedenkzeichen zur Erinnerung an den Nationalsozialismus entwendet worden. Im Rahmen des Gedenkens an den 1992 von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier wiesen AnwohnerInnen gestern mit einer kleinen Aktion auf die fehlenden Gedenktafeln hin. Flyer dazu

Zur Demo
Junge Welt: 15 Jahre Silvio-Meier-Gedenken
Jährliches Erinnern an 1992 von Neonazis erstochenen Antifaschisten und Hausbesetzer in Berlin
Videointerview mit Silvio Meier vor 15 Jahren
Von der Familie Silvios erhielt Umbruch jetzt 15 Jahre altes Videomaterial, in dem Silvio im Sommer 1992 einem dänischen Filmteam ein Interview gab.
Tagesspiegel: Linke prügeln mit Schlagstöcken auf Rechte ein
Vermummte Linksextreme haben im Burger King an der Frankfurter Allee Rechtsradikale überfallen - es gab fünf Verletzte. Hier soll in einigen Tagen die Silvio-Meier-Demonstration beginnen.
Tagesspiegel: Auf dem Weg zur Konfrontation
Die Demonstranten zum Gedenken an Silvio Meier zieht am Samstag durch Friedrichshain. Die Linken verzichten auf die Konfrontation mit den Nazis. Die Polizei befürchtet Gewalt von rechts.
Videos der Demo: MYVideo 1 und MYVideo 2
Junge Welt: Gedenken an Silvio Meier
Berlin: 2000 Antifaschisten erinnerten an 1992 von Neonazis ermordeten Hausbesetzer
RBB: Extremismus Berlin: Gedenk-Demonstration für Silvio Meier
Die links-alternative Szene erinnert jedes Jahr an den von Rechtsextremen erstochenen Hausbesetzer.
Neues Deutschland: 1700 Teilnehmer bei Antifa-Demo
Silvio-Meier-Gedenken zum 15. Mal / Übergriffe von Beamten am Ende der Manifestation
Berliner Zeitung: "Latsch-Demo" mit Feuerwerk
Rangeleien und Festnahmen beim Gedenken an ermordeten Silvio Meier
Indymedia: Über 2000 auf Silvo Meier-Demo und Bilder und ccphoto
Indymedia: 15. Todestag von Silvio Meier
Zum 15. Todestag von Silvio Meier gab es mehrere Veranstaltungen, hier ein umfangreicher Bericht mit vielen Fotos über alle Veranstaltungen.

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Redebeiträge auf der Demo

> Start U-Bhf. Samariterstr.

Übergriffe
Auch heute noch ist der U-Bhf. Samariterstr. Ort von rechten Übergriffen. So kommt es hier oft zu Schlägereien zwischen dem Publikum der Großraumdisko Jeton und links-alternativer Bevölkerung. So z.B. am 17. Mai diesen Jahres als eine größere Gruppe aus dem Hooligan-Spektrum hier eine Gruppe vermeintlicher Zecken angriff und dabei den Kürzeren zog.
Einen Monat vorher waren die gleichen Hools erfolgreicher. Erst prügelten sie hier zwei Punks zu Boden und gingen dann zum Fischladen in der Rigaerstr., um dort wieder Menschen anzugreifen. PassantInnen verhinderten schlimmeres.

Tafel
Die Silvio-Meier-Gedenktafel im U-Bahnhof Samariterstraße wurde schon oft entfernt. Das erste Mal im Oktober 1998. Zwei Monate später war die neu angebrachte Tafel wieder gestohlen worden. Im Januar 1999 brachten Silvios Freunde dann eine neue Tafel an, welche nur nach öffentlichen Protesten von der BVG geduldet wurde. Nach der Modernisierung des U-Bahnhofs im Oktober 2005 war jedoch auch diese Tafel wieder auf mysteriöse Weise verschwunden - zum dritten Mal. Die zuständige Baufirma ersetzte die Tafel. Sie wurde am 21. November 2005 angebracht und hing genau ein Jahr. Am 21. November 2006 wurde sie von Neonazis aus der Wand gerissen. Letzte Woche wurde eine neue Tafel von der BVG eingesetzt und bei der Mahnwache am 21.11. offiziell eingeweiht.

> Frankfurter Allee

Problemzone Jeton
Auf der rechten Seite sehen wir die Großraumdisko Jeton. Mal abgesehen vom gewöhnungsbedürftigen Kultur-Programm zwischen Schaum-Partys und GigaGeiz-Freigetränke-Abendenden wird in dieser Diskothek einem Publikum Raum geboten, dass regelmäßig die angebliche linke Vorherrschaft im Friedrichshain zurückdrängen will. So können hier Kameradschafts-Nazis aus Lichtenberg genauso gut feiern, wie Happy-Slapping-Publikum aus Marzahn. Selbst der zuständige Polizeiabschnitt gibt zu, dass es im Umfeld des Jeton bei der An- und Abreise zum Massenbesäufnis zu Gewaltexzessen kommt.
Einige Beispiele der letzten Monate: Am Morgen des 10. November kamen zwei Hools völlig besoffen aus dem Jeton und traten unter rassistischem Gebrüll die Scheiben des Thai-Imbiss auf der Frankfurter Allee ein. Am 27. Oktober wurden vor dem Jeton vier linke Jugendliche grundlos von den Besuchern der Disko mit Bier übergossen und zu Boden gestoßen. Auch der rassistische Übergriff auf das Publikum eines Döner-Imbiss gleich in der Nähe am 26. August geht auf das Konto von Jeton Besuchern.
In den letzten Jahren ist das Jeton schon etliche Male durch Dynamo-Fan-Partys und frauenfeindliche Übergriffe bis zu Vergewaltigungen auf dem Klo in die Presse geraten.
Aber der Kiez schläft nicht: So hat sich die Friedrichshainer Bürgerinitiative Gegen Rechts aufgrund der zahlreichen Übergriffe im Zusammenhang mit dem Jeton Anfang 2006 gegründet.

> S-Bhf. Frankfurter Allee

Tatort öffentlicher Nahverkehr
In Berlin Friedrichshain sind verbale und non-verbale Übergriffe mit rassistischem Inhalt bzw. Bedeutungsgehalt wie überall an der Tagesordnung. Diese reichen von verbalen Anpöbeleien junger Frauen mit Kopftuch oder Menschen mit dunkler Hautfarbe, bis hin zu feindlichen Blicken oder Anspucken von Nicht-Deutschen und anderen. Wenig überraschend ist die Konzentration dieser Vorfälle auf öffentliche Verkehrsmittel. In so genannten “Flaschenhals-Situationen” können sich Personengruppen kaum ausweichen. Außerdem können Angreifer_innen schnell flüchten oder in der Menschenmasse untergehen. Gerade die Bahnhöfe Frankfurter Allee, Ostkreuz, Warschauer Str. und Samariter Str. sind die Tatorte Nummer eins und führen die Statistik extrem rechter Übergriffe in Friedrichshain an. So griffen 20 Männer im Juni die am Bahnhof Frankfurter Allee sitzenden Punks an und verletzen fünf von ihnen erheblich. Eine schwangere Frau mit alternativem Outfit wurde am S-Bhf. Frankfurter Allee von einer Gruppe Männer mit einer Flasche auf den Kopf geschlagen. Dabei brüllten sie "So ein Pack darf sich nicht vermehren." Punks kommen zu Hilfe und vertreiben die Angreifer. Erst neulich, am 18.11, wurde ein Mann mit längeren Haaren auf der Strecke zwischen Frankfurter Allee und Samariter Str. aus einer Gruppe von 6 Personen heraus angegriffen und aufgefordert „erstmal ein richtiger Deutscher zu werden“. Immer wieder taucht rechte Propaganda in Form von Aufklebern oder Flyern in Bahnhöfen auf. Doch nicht nur Nazis und Alltagsrassist_innen sind im öffentlichen nahverkehr ein Problem. Auch der staatliche Rassismus ist besonders auf Bahnhöfen in Form von rassistischen Kontrollen beobachtbar. Inzwischen ist es dem BGS erlaubt, sogenannte, verdachtsunabhängige Personenkontrollen dort durchzuführen. Täglich ist in Bahnhöfen zu erleben, dass der BGS gezielt Menschen nach Kriterien wie Hautfarbe, Aussehen und Sprache zur Kontrolle heraus greift. Das bedeutet, dass Menschen, die in unserer Gesellschaft leider ohnehin schon dem gesellschaftlichen Rassismus ausgesetzt sind, zusätzlich auch noch durch die Bundespolizei ins Visier genommen werden. Flüchtlinge, die in der BRD Zuflucht vor Folter, Krieg und Hunger suchen, werden durch spezielle Gesetze zu Kriminellen erklärt. In Bahnhöfen lauern ihnen BGS-Beamt_innen auf, um sie zu kontrollieren und ihre Abschiebung zu ermöglichen. Nicht selten passieren diese rassistischen Übergriffe mithilfe der Angestellten der BVG/S-Bahn. Wer illegal und ohne Fahrschein von den Kontrolleuren aufgegriffen wird, den erwartet Abschiebung.
Rassismus und Rechtsextremismus sind überall zum Kotzen!!! Rassistische Übergriffe im öffentlichen Nahverkehr verhindern! Antifa heißt Angriff!

Übergriffe
Der U- und S-Bahnhof Frankfurter Allee ist aufgrund der Umsteigeoption Tatort-Schwerpunkt. Aber wie schon am U-Bhf. Samariterstr. zeigt sich auch hier, dass ein wenig Zivilcourage die rechten Schläger verunsichern kann. Dazu ein Bericht vom 25 August diesen Jahres: „Am Samstag Abend wird eine Person mit "Good Night White Pride"-Shirt von einem Hooligan auf dem S-Bhf. Frankfurter Allee angepöbelt. Fünf Minuten später erscheint er zusammen mit zehn weiteren Männern auf dem Bahnhof und greift den Linken unvermittelt an. Eine weitere Gruppe alternativer Jugendlicher solidarisiert sich mit dem Betroffenen des Angriffs und kann die Hooligans zerstreuen. Das Bahnpersonal greift nicht ein.“
Im Juni kam es auf dem Bahnhofsvorplatz mehrfach zu Angriffen gegen Punks und Obdachlose. Die Betroffenen bezeichneten die Angreifer als „Fascho-Russen“, die aus Marzahn stammen.

Bölleranschlag
Ein interessanter Vorfall ereignete sich unter der S-Bahn-Brücke am 14. Januar diesen Jahres. Zwei 47 und 50 Jahre alte Brüder aus Lichtenberg und Brandenburg verursachten per Fernzündung eine kleine Explosion unter der Brücke, um die Luxemburg-Liebknecht-Gedenkdemo anzugreifen. Beide wurden festgenommen und im August wegen versuchter Körperverletzung und Herbeiführung einer Explosion zu je einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Wer den Knall damals gehört hat, weiß jetzt wenigstens was damit bezweckt wurde.

Ring Center 2 - Thor Steinar Verkauf
Auf der linken Seite sehen wir das Ring Center 2. Weil hier Lichtenberg offiziell beginnt, gehört die rechte Klamottenmarke Thor Steinar zum Repertoire. So jedenfalls die Argumentation des Ladens Doorbreaker, der die rechtsextreme Kundschaft mit völkischem-Schick ausstattet. Mehrere Versuche den Verkauf zu stoppen sind an den Inhabern der Doorbreaker-Kette gescheitert.

> Rathaus Lichtenberg
Seit den Wahlen im September 2006 sitzen in fünf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen Mitglieder der NPD, DVU bzw. der Republikaner. Auch in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung sitzen drei Neonazis. Zu ihnen gehört unter anderen der Nazi-Liedermacher und das NPD-Bundesvorstandsmitglied Jörg Hähnel. Immer wieder fällt er durch geschichtsrevisionistische Phrasen während der Sitzungen auf. Sonst stehen fremdenfeindliche Aussagen auf der Tagesordnung.
Um das Verhalten der Nazis in der Lichtenberger oder in anderen BVVn zu dokumentieren und analysieren, haben sich kurz nach den Wahlen 2006 mehrere engagierte Personen zu einem Projekt zusammengeschlossen, welches sich »Nazis in den Parlamenten (NiP) Berlin« nennt. Ziel dieses Projektes ist die kontinuierliche, kritische Dokumentation der Aktivitäten der Mitglieder der NPD, DVU und Republikaner in den Parlamenten.
Die Analysen und Dokumentationen werden regelmäßig in Broschüren und auf der Internetseite www.nip-berlin.de veröffentlicht. Die Informationen können von allen Antifaschistinnen und Antifaschisten für ihre politische Arbeit genutzt werden. In diesem Sinne: Educate. Organize. Resist.

Jugendkonferenz in Berlin-Lichtenberg unter dem Motto "Jugend aktiv gegen Rechts-selbstbestimmte und selbstorganisierte Strukturen schaffen"

Vom 30. November bis zum 2. Dezember diese Jahres wird eine Jugendkonferenz zum Thema Rechtsextremismus in Lichtenberg stattfinden. Klingt langweilig? Ist es aber nicht!
Es ist der Versuch von Jugendlichen aus dem Bezirk sich gegen den rechten Mainstream im Bezirk zu organisieren, eigene Freiräume zu erobern und alternative Strukturen
zu schaffen. Was es dazu braucht, ist Wissen: Was ist Rassismus? Wie argumentiere ich gegen Nazi-Parolen? Wie organisiere ich eine Protestdemonstration? Wie gestalte ich ein Flugblatt? Diese und andere Fragen werden während der Jugendkonferenz Themen von Workshops und Seminaren an den drei Tagen sein. Zwischendurch wird es Rundgänge, Zeitzeugengespräche und Parties geben. Euer Engagement ist gefragt.
Das Ziel der Konferenz ist es, dass ihr und wir uns selbstbestimmt in unserem Bezirk gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren, Strukturen schaffen und somit eigene Akzente für einen toleranten und weltoffenen Bezirk setzen. Ihr seid gefragt. Bringt euch ein, werdet aktiv.

> Möllendorfstr.
Auf der rechten Seite ist die Normannenstraße. Im Jahr 1997 eröffnete dort das Cafe Germania, was von Neonazis betrieben wurde und nach dem Vorbild der SA-Sturmlokale Nazi-Kader, "nationale" Nachbarn und rechte Jugendliche bewirtete. Nach monatlich stattfindenden militanten Angriffen und der Silvio-Meier-Demo von 1998 musste das Lokal wegen Mietschulden schließen.

> Scheffelstraße. (BFC-Cafe)
Auf der rechten Seite sehen wir das Berliner Fußball Cafe, das in den Hinterräumen einen Tattooshop beherbergt und vom Rockermilieu betrieben wird. Mehrfach von Neonazis als Veranstaltungsraum gebucht, wurde es im Jahr 2003 von der Polizei durchsucht und von der Antifa regelmäßig angegriffen. Auch hier sorgte eine Silvio-Meier-Demo im Jahr 2003 für eine Thematisierung des Ladens. Seit Mitte 2004 ist es sehr stil um diese unattraktive Eckkneipe geworden.

> Mainzer Str.
Ein paar Worte zur Geschichte der Mainzer Straße. Nach der Wende zog es viele Autonome aus der Kreuzberger Hausbesetzerszene in den Osten der Stadt. Am 29. April 1990 wurden zwölf Häuser in der Mainzer Straße besetzt. Dabei entstand unter anderem auch das heute noch existierende Tuntenhaus, das später in die Kastanienallee zog. Am 12. November 1990 sollten die Häuser mit aller Gewalt geräumt werden. Es kam zu tagelangen Straßenschlachten, bei denen vorne an der Ecke Boxhagenerstraße sogar eine Straßenbahn als Barrikade diente. Am Abend des 14. November war die Straße geräumt und 10.000 demonstrierten gegen den Polizeieinsatz. Heute erinnert in der Mainzer Straße nichts mehr an die Vorfälle und Auseinandersetzungen.
Bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 wählten im Wahlbezirk Colbestraße und Mainzerstraße wählten 4 Prozent rechte Parteien. Das ist das doppelte als der Friedrichshainer Durchschnitt.

> Boxhagener Platz
Der Boxi ist das heimliche Zentrum Friedrichshains. Tatsächlich ist er einer der wenigen Plätze wo noch öffentlich rumgegammelt werden kann. Das nutzen nicht nur alternative Jugendliche sondern auch national gesinnte Zeitgenossen. So kam es hier desöfteren zu rassistischen und schwulenfeindlichen Angriffen. Eine Anekdote aus dem Sommer 2006: Ein Schwuler wird auf dem Boxi von 10-15 Neonazis erst beschimpft und dann ins Gesicht geschlagen. Etwa 100 PassantInnen sahen sich nicht genötigt einzugreifen. Danach setzten sich die Nazis wieder in die Sonne und chillten.

Kameradschaft-Friedrichshain-Entstehung
Am Boxhagener Platz trafen sich Anfang 2005 oft einige Jugendliche und äußerten sich gegenüber Passanten rassistisch und nationalistisch. Irgendwann fingen sie an NPD Aufkleber zu kleben und Nazi-Parolen an die Wände im Südkiez zu schreiben. Als sie dann auch zu Naziaufmärschen im ganzen Bundesgebiet fuhren, gaben sie sich den Namen Kameradschaft Friedrichshain und suchten Kontakt zu anderen Kameradschaften in Treptow und Lichtenberg. Die Gruppe hatte in der Emanuel-Lasker-Oberschule an der Modersohnbrücke ihren Rekrutierungsort. In letzter Zeit wurde wenig über die Gruppe bekannt. Im Februar 2007 griffen sie zu zehnt einige Linke an der Modersohnstraße an und mussten den kürzeren ziehen. Das Beispiel KSF zeigt mustergültig die schleichende Entstehung einer Kameradschaft in einem Kiez, der als alternativ und links gilt.

> Grünbergerstr.

Ja mei, die Spinnen die Bullen
Hallo Leute. Seit 15 Jahren gibt es nun diese Gedenkdemonstration für Silvio. Und fast jedes Jahr wurde sie von der Berliner Polizei mit brutaler Gewalt angegriffen.
Es ist doch immer das gleiche. Ohne Ankündigung prügeln sich ein dutzend durchgedrehter Hooligans im Staatsdienst in die Menge rein. Schlagen mit ihren Knüppeln auf die Demonstrationsteilnehmer ein und ziehen ein Paar Leute aus der Demo und verhaften sie. Als Gründe werden meist Kleinigkeiten wie zu lange, verknotete oder zu hoch gehaltene Seitentransparente und das Tragen von modischen Basecaps, Kapuzen und totschicken Sonnenbrillen angeführt. Mal sehen wie die Schläger in Grün heut so drauf sind. Aber warum eigentlich jedes Jahr diesen Stress?
Sind unsere Seitentransparente und Basecaps so gefährlich? Oder sind Bullen einfach gewaltgeile Arschlöcher? Ja, das auch - aber das ist nicht des Pudels Kern.

Das kapitalistische System braucht Repression, um bestehen zu können. Das staatliche Gewaltmonopol mit seinen verschiedenen Apparaten wie Polizei, Militär und Justiz ist dazu da, die herrschende Ordnung aufrechtzuerhalten und gegen jeglichen Widerstand, der sich gegen die bestehende Gesellschaftsordnung richtet, vorzugehen. Dafür gibt es in der Geschichte und auch gegenwärtig etliche Beispiele: Ermordungen von DemonstrantInnen wie Benno Ohnesorg am 2.Juni 1967, Klaus-Jürgen-Rattay am 22.September 1981 und Carlo Giuliani während des G-8-Gipfel in Genua 2001. Oder die massiven Polizeieinsätze gegen streikende LehrerInnen in Oaxaca/Mexico. Wenn die Stabilität der permanenten kapitalistischen Ausbeutung in Gefahr scheint, wirft das System selbst seine eigenen rechtstaatlichen Grundsätze über Bord. Ein weiteres Beispiel dafür ist die Reaktion des deutsches Staates auf die Entführung des BDI-Vorsitzenden und Altnazis Hans-Martin-Schleyer durch die Roten Arm!
ee Fraktion (RAF) während des so genannte „deutsche Herbstes“ 1977 vor 30 Jahren. Gegen die Angriffe der Metropolenguerilla reagierte der Staat mit einem polizeistaatlichen Ausnahmezustand: Raster- und Killfahndung, Tausende Razzien und Festnahmen gegen den vermeintlichen „Sympathisantensumpf“, Mediengleichschaltung und das faktische Außerkraftsetzten der parlamentarischen Demokratie durch die „Krisenstäbe“. Sein Höhepunkt fand diese ungleiche Auseinandersetzung zwischen der postfaschistischen BRD und der kommunistischen Guerilla in der Stammheimer Todesnacht vom 18. Oktober 1977. Damals wurden die im Isolationstrakt inhaftierten RAF-Mitglieder Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe in ihren Zellen tot aufgefunden, Irmgard Möller überlebte schwer verletzt. Die von staatlicher Seite verbreitete Version lautet Selbstmord. Irmgard Möller, die einzige Überlebende, bleibt bis heute bei einer anderen Version. Demnach wurde sie in den frühen Morgenstunden aus ihrer Zelle gezerrt und ihr die lebensgefährlich en Stichverletzungen von Unbekannten zugefügt.

Als radikale Linke kämpfen wir für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, eine Gesellschaft, in der für die Bedürfnisse und nicht für den Profit produziert wird. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der alle über die Produktionsmittel, die Produkte und deren Verwendung verfügen und nicht eine kleine Minderheit wie es heute der Fall ist. Aber die herrschende Klasse wird nicht freiwillig ihre Macht und ihr Eigentum aufgeben, sondern wird mit allen Mitteln versuchen, ihre Herrschaft zu verteidigen. Wir gehen deshalb davon aus, dass eine neue solidarische Gesellschaftsordnung nicht durch Reformen des bestehenden Systems, sondern nur durch eine revolutionäre Umwälzung erreicht werden kann. Daher ist es klar, dass gerade linke antagonistische Kräfte immer wieder mit staatlicher Repression überzogen werden, um unsere Strukturen auszuforschen, zu behindern und unseren Widerstand zu brechen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die Repression im !
Zuge der Anti-G8-Mobilisierung. Es gab eine vielfältige Kampagne gegen den G8-Gipfel, die von Veranstaltungen und Demonstrationen bis hin zu militanten Aktionen reichte. Darauf reagierte der Staat mit zahlreichen Hausdurchsuchungen am 9. Mai in Berlin, Hamburg und weiteren Orten, sowie nach dem G8-Gipfel in Berlin und Bad Oldesloe. Als Vorwand für die Razzien musste die Bildung einer terroristischen Vereinigung nach Paragraph 129a herhalten. Der Paragraph 129a und gibt den staatlichen Behörden die Möglichkeit, linke AktivistInnen zu kriminalisieren und ihnen langjährige Haftstrafen anzuhängen.

Aktuell werden sieben Personen beschuldigt, einer “terroristischen Vereinigung” anzugehören. Vier davon sitzen seit dem 31. Juli in Untersuchungshaft in Berlin-Moabit. Drei von ihnen werden beschuldigt, Bundeswehrfahrzeuge angezündet zu haben, der Vierte ist im Knast, weil er mit einem der Angeklagten konspirative Kontakte gehabt haben soll und in seinen Publikationen Themen wie MieterInnenverdrängung behandelt, eine Thematik, die auch die Militante Gruppe (mg) in ihren Erklärungen erwähnt hat. Die Zerstörung von Infrastruktur der Bundeswehr, die an mehreren Kriegseinsätzen wie zum Beispiel in Afghanistan beteiligt ist, als „terroristisch“ zu bezeichnen, ist diffamierend und stellt die Realität auf den Kopf. Terroristisch sind diejenigen, die für Profite über Leichen gehen und nicht diejenigen, die für eine andere Gesellschaft kämpfen.

Doch wir werden uns weder von Repressionsmaßnahmen noch so genannten Sicherheitsverschärfungen einschüchtern lassen. Heute auf dieser Demo nicht und auch sonst. Unser Widerstand ist kein Terrorismus , sondern richtet sich gegen die Institutionen und VertreterInnen der herrschenden Klasse. Wir bekämpfen ein System, das immer wieder Krisen produziert und innerhalb der kapitalistischen Logik außer mit Krieg und Zerstörung auch keine Auswege aus den Krisen finden kann. Der Kapitalismus ist deshalb eine historisch längst überholte Produktions- und Herrshcaftsweise und gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Wir werden trotz erschwerter Bedingungen weiterkämpfen für die Überwindung des Kapitalismus und für eine solidarische Welt. Und wenn wir uns dafür blaue Flecken holen, dann ist es halt so. Irgendwann werden wir den Spieß umdrehen, dann werden die Cops rennen müssen. In diesem Sinne. Lasst euch nicht kleinkriegen. Wehr euch! Leistet Widerstand gegen Polizeigewalt, Kapitalismus und Faschismus!

Kein Friede mit dem deutschen Polizeistaat! Die Bullen machen keine Probleme, sie sind das Problem! Mein Block? Black Block! Wir sind alle §129a!

> Warschauerstr.

Ambrosius: Ein Treffpunkt unter vielen
Wir stehen heute hier an der Kneipe „Ambrosius“ um das rechts offene „Kneipenmilieu“ in Friedrichhain zu thematisieren. Neonazistische SchlägerInnen und AlltagsrassistInnen können hier im kiez ihre Feierabendkultur ungestört ausleben.
In der Ambrosius Bierbar treffen sich seit über einem Jahr regelmäßig Hooligangruppen aus dem Umfeld des BFC Dynamo Berlin, aber auch FaschistInnen der ehemaligen Kameradschaft Tor sowie der Treptower BASO.
Immer wieder kam es bis zum August diesen Jahres von hier aus zu Übergriffen gegen MigrantInnen, AntifaschistInnen und alternative Jugendliche. Das Ambrosius diente den betrunkenen und prüglenden Nazis immer wieder als Ausgangspunkt und Zufluchtsort bei ihrer Jagd auf Menschen die sich ihrem hass und ihrer menschenverachtenden Ideologie nicht unterordnen können oder wollen. So beispielsweise am 14. Juli diesen Jahres als ein 10 köpfigen Gruppe Nazis nach einem Angriff auf zwei Menschen mit türkischem Hintergrund an der Ecke Revaler Straße, gezielt ins Ambrosius flüchteten.
Auch auf der diesjährigen Biermeile – einem pseudokulturellen Massenbesäufnis Anfang August entlang der Karl-Marx-Allee – gab es am Ambrosius Bierstand die größten Ansammlungen von Neonazis. Der Stand diente nicht nur als Anlauf- und Sammelpunkt, es kam von hier aus zu Übergriffen auf AntifaschistInnen und alternativ aussehende PassantInnen.
Nachdem die Bar im August wegen dem rechten Publikum in Zeitungen und auf einer Kundgebung öffentlich kritisiert wurde ist es still geworden. Nur noch selten sieht mensch nun noch Neonazis in dem Laden, auch sind keine weiteren Übergriffe bekannt geworden.
Dennoch, das Ambrosius steht exemplarisch für viele andere Kneipen im Kiez wo Neonazis ungesört zumindest über einige Monate hinweg ihre sozialen Kontakte pflegen, in aller Ruhe an ihrem Stammtisch pöbeln und auf dem nachhause weg prügeln können.
Es gilt dieser Kneipenkultur entgegen zutreten. Das heißt andere KneipengängerInnen aufklären, Wirte und BesitzerInnen sensibilisieren und Neonazis und andere rechte Sprücheklopfer mit allen Mitteln zu vertreiben..

Wo ist eigentlich die Gedenktafel?
Diese Frage haben wir uns in den letzten Jahren immer wieder gestellt als es um den Diebstahl der Silvio-Meier-Gedenktafel im U-Bahnhof Samariterstraße ging. Doch die Frage nach öffentlichem Gedenken muss auch noch in anderen Kontexten gestellt werden.
In Berlin-Friedrichshain sind in den letzten Jahren mehrere Gedenkzeichen zur Erinnerung an den Nationalsozialismus entwendet worden. Im Rahmen des Gedenkens an den von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier 1992 wiesen AnwohnerInnen letzte Woche mit einer kleinen Aktion auf die fehlenden Gedenktafeln hin.
Friedrichshain hat eine bewegte Geschichte. Zur Zeit des Nationalsozialismus (1933-45) wurden viele MitbürgerInnen dieses Stadtteils von Nazis entrechtet, verhaftet, misshandelt, gefoltert und ermordet. Die Liste der Opfer ist lang: SozialdemokratInnen, GewerkschafterlerInnen, BürgerrechtlerInnen, KommunistenInnen, WiderstandskämpferInnen, Schwule, Lesben, JüdInnen und behinderte Menschen. Sie alle waren BewohnerInnen dieses Stadtteils bis sie durch den deutschen Faschismus zu niederwertigen Menschen degradiert wurden und ihre Misshandlung und Ermordung gesellschaftlich zum Teil gefordert oder von der Mehrheit zumindest stillschweigend hingenommen wurde.
Nach der Befreiung Deutschlands im Mai 1945 durch die Alliierten wurde von Angehörigen der Nazi-Opfer ein Gedenken etabliert, das es unmöglich machen sollte wieder im Namen von Volk und Rasse zu morden. Ein Bestandteil dieser Aufklärungs- und Erinnerungsarbeit ist die Sichtbarmachung von Geschichte im alltäglichen Leben, in der Schule, in der Kultur und auf den Straßen. So wurden nicht nur ordentliche Grabstätten und Denkmäler errichtet sondern auch unzählige dezentrale Gedenktafeln und Stolpersteine, die durch ihre Präsenz im Straßenbild, mahnend an den Nationalsozialismus im Alltag erinnern. In Konkurrenz zu anderen Zeichen des öffentlichen Raums, Webebannern und blinkenden Schaufenstern repräsentieren Gedenktafeln gesellschaftliche Erinnerungsarbeit. Werden sie weniger, ist das ein Zeichen des Vergessens.
Deshalb muss die dauerhafte Konservierung von Geschichte erhalten und weiter ausgebaut werden. Meist sind es Geschichtsvereine und Opferorganisationen, welche historische Recherchen veröffentlichen, Gedenktafeln herstellen und sich mit HauseigentümerInnen und den Bezirksämtern um die Anbringung auseinandersetzen. In Friedrichshain sind mindestens 13 Gedenktafeln von Unbekannten aus den Verankerungen gerissen und zerstört worden. Während sich die Bezirksregierungen größtenteils aus der dezentralen Gedenkarbeit zurückgezogen haben, obliegt es den AnwohnerInnen, den Vereinen, Gewerbetreibenen, den ZeitzeugInnen von damals und aktiven AntifaschistInnen dafür zu sorgen das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus zu erhalten.
Einige AnwohnerInnen nahmen ihre Verantwortung dafür wahr und brachten letzten Montag provisorische Tafeln in mehreren Friedrichshainer Straßen an, um die entwendeten Tafeln teilweise zu ersetzen. Die Inschriften orientieren sich an den Originalen.
Wenn wir heute auf die Straße gehen, so tun wir das auch im Gedenken an die AntifaschistInnen, die dem deutschen Faschismus zwischen 1933 und 45 Widerstand leisteten. Heute wie damals: Kein Vergeben, kein Vergessen..
Flyer dazu mit allen Daten

Übergriffe in der Revalerstr. durch Cops
An dieser Ecke kommt es aufgrund des hohen Publikumsverkehrs an den Wochenenden oft zu rechten Pöbeleien und Angriffen gegen Migranten. Doch Vorsicht wenn ihr eingreifen wollt, es könnten Zivibullen sein. Anfang 2007 wurde folgende Strategie mehrfach beobachtet: In der Nähe des Clubs Casiopeia werden Schwarze von zwei augenscheinlichen Hooligans ohne Worte angegriffen, mehrfach in den Bauch geschlagen und an die Hauswand gedrückt. Die Betroffenen werden angeschrien und können nicht auf deutsch antworten. Eine blonde Frau beruhigt die PassantInnen und behauptet, dass es sich um einen Polizeieinsatz handelt. Dienstausweise/ Dienstnummern werden nicht gezeigt. Nach einer Weile kommen uniformierte Polizisten und erteilen Platzverweise. So hat es sich mehrfach zugetragen.

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Wie immer gabs auch ein Antifa-Jugendinfo, das an Schulen Berlins verteilt wurde.
Als PDF zum DOWNLOAD

Inhaltliche Beiträge im Antifa-Jugendinfo

Die Geschichte korrigieren?
Wie sich die Bundeswehr durch Traditionspflege ihrer faschistischen Wurzeln entledigt.

Kriegstote hat wohl jede Nation zu beklagen. Die Bundeswehr tut dies nicht nur in Deutschland sondern an sämtlichen Kriegsschauplätzen der Welt, an denen Soldaten unter deutschem Banner gemordet haben. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) ist im Auftrag der Bundeswehr vor allem in Osteuropa deutschen Gebeinen auf der Spur, um dort militaristische Denkmäler zu errichten. Desöfteren passiert das gegen den Willen der einheimischen Bevölkerung vor allem in Russland, wo die Menschen besonders unter der Wehrmach gelitten haben. Aber um die kritische Aufarbeitung der Geschichte geht es dem VDK nicht.
Durch die Schaffung monumentaler deutscher Kriegerdenkmäler wird ein Teil Geschichte vergegenwärtigt und für die Ewigkeit festgeschrieben. Es gilt dabei ein Geschichtsbild zu etablieren, welches es unmöglich macht die Deutschen als Kriegsverursacher und Mörder hinzustellen. Das Ziel des VDK ist nicht die Aufklärung von Kriegsgeschehen, sondern die Ausblendung der historischen Fakten, um den deutschen Tätern des 1. und 2. Weltkriegs nachträglich „Ruhm und Ehre“ anzuerkennen und einen Opferstatus, der ihnen zu Recht immer wieder öffentlich abgesprochen wird, zuzubilligen. „Versöhnung über den Gräbern“ fordert der VDK und versucht Opfer und Täter der Kriege, die von Deutschland aus begonnen wurden, gleichzusetzen. Dass Wehrmachtsdeserteure und Zwangsarbeiter nicht in einem Grad mit ihren Schlächtern liegen sollten, will der VDK dabei nicht verstehen. Das passt auch nicht zum gewünschten positiven Bezug zum deutschen Soldatentum. All das passiert im staatlichen Auftrag, mit staatlichen Subventionen und massiver Unterstützung aus der Bundeswehr und den deutschen Diplomaten in aller Welt
Der sogenannte Volkstrauertag, der vom VDK immer Mitte November durchgeführt wird, hat seinen Ursprung 1919. Während des Nationalsozialismus wurde daraus der Heldengedenktag – die Tradition der Grabpflege blieb die gleiche. Bis heute sammeln ehemalige Soldaten in den Straßen Berlins im November Geld für die Kriegerdenkmäler. Der Volkstrauertag dient Soldatenverbänden und deutschen Traditionsvereinen als einziger Feiertag im Jahr, an dem offen Wehrmachtssoldaten, neben anderen deutschen Soldaten gedacht werden darf. Ein Beispiel dafür ist jedes Jahr auf dem ehemaligen Garnisonsfriedhof am Columbiadamm in Tempelhof zu besichtigen.
Hier treffen sich Angehörige der Bundeswehr, Veteranen der Wehrmacht, Vertreter der rechtsextremen Parteien Republikaner, DVU und NPD, sowie solch obskure Gruppen wie der Ordensverein der Ritterkreuzträger, verschiedene Burschenschaften und Vertreter von Neonazikameradschaften, um gemeinsam deutschen Soldaten zu gedenken. Die große Bandbreite der Vereine, die da zusammen gedenken zeigt, dass Militarismus, Kriegsverherrlichung, nationalistische Traditionspflege und die Forderung nach einem autoritären Staat zusammengehören.
Vereint werden die „Trauergäste“ durch die Verehrung ihrer im Kampf für „die deutsche Nation“ gefallen Helden: „Wir starben auf das Deutschland lebe! So lasst uns leben in euch!“ - so lautet die Inschrift des zentralen Kriegerdenkmals zur Erinnerung an die im ersten Weltkrieg gefallenen Soldaten. Weitere Denkmäler und Inschriften erinnern an die Soldaten des Zweiten Weltkrieges, der Kolonial- und zahlreicher anderer Kriege in denen deutsche Interessen gegen die anderer Nationen durchgesetzt wurden.
Schluss mit der ungestörten „Helden“ - Verehrung! Auch dieses Jahr sind wir kreativ aktiv gegen den Volkstrauertag und seiner geschichtsfälschenden Tradition.
Gemeinsam wollen wir der Geschichte von deutschem Militarismus und seiner Verherrlichung in Burschenschaften, Bundeswehr und anderen Traditionsvereinen auf den Grund gehen und ihren Anhängern auf die Pelle rücken.
Auf dem mit den Meilensteinen einer deutschen Geschichtsklitterung gepflasterten Friedhof werden deutsches Heldengedenken und völkisch-nationalistische Traditionspflege seit Jahren relativ ungestört zelebriert.

Die Rolle linker und alternativer Kulturprojekte für antifaschistische Arbeit
Sowohl vor zehn Jahren, als auch heute bildet die linke Subkultur (Hausprojekte und Veranstaltungsräume) einen kleinen, aber nicht zu vernachlässigbaren Gegenpol zum kapitalistischen und ausgrenzenden Alltag, dem wir alle ausgesetzt sind. In diesen Räumen ist es möglich, sich ohne fremdenfeindliche oder sexistische Angriffe bewegen zu können.
Darüber hinaus bieten linke Projekte, Zeit, Raum und Infrastruktur für politische Auseinandersetzung und Vernetzungen, um politischen Widerstand zu organisieren.
Gerade antifaschistische Gruppen und Initiativen sind darauf angewiesen, die vor langer Zeit erkämpften und bis heute erhaltenen Projekte, zur Realisierung ihre politischen Ziele, zu nutzten. Wie wichtig sie bis heute noch sehen wir allein an hand der zahlreichen Infoveranstaltungen, Gruppentreffen und Solipartys, die regelmäßig in ex-besetzten Häusern stattfinden. Ohne ihr Bestehen wären zahlreiche Projekte (Knast-Solidarität, Anwälte und Mobilisierungsmaterialien, um nur wenige zu nennen) kaum finanzierbar. Ganz zu schweigen vom bezahlbaren Genuss kultureller Angebote (Kino, Kneipe und Konzerte), die in den Räumen stattfinden.
Wie wichtig eine linke oder alternative Subkultur sein kann, ist im Stadtteil Friedrichshain sichtbar. In Zeiten wachsender Akzeptanz rechtsextremen Gedankenguts in weiten Teilen der Gesellschaft, in der rechte Alltagskultur und Codes scheinbar unaufhaltsam das Straßenbild erobern, wird es immer notwendiger offensiv und sichtbar antifaschistische/linke Präsenz zu zeigen. Diese Rolle übernehmen nicht nur Menschen, die in linken Projekten leben, sondern auch jene, die sie tagtäglich nutzen und somit ihren Beitrag für diese Räume leisten.
Obwohl gerade Friedrichshain, ein Kiez mit relativ großem subkulturellen Angebot, statistisch auf Nummer eins rechtsextremer Übergriffe steht, ist auch eine große Anzahl von Gegenaktivitäten und Projekten zu erkennen. Jene Aktivitäten sind sehr stark dem Vorhandensein linker Subkultur zu verdanken. Dass es in den letzten 15 Jahren nur zu einem Toten durch Neonazis gekommen ist, haben wir der spontanen Mobilisierungsfähigkeit und der zahlreichen Zufluchtsmöglichkeiten in linke Projekte zu verdanken. Um einen effektiven antifaschistischen Selbstschutz zu realisieren und weiterhin zu gewährleisten, ist das Bestehen und die stetige Vernetzung linker Projekte im Kiez und darüber hinaus, von Nöten. Die alternativen Projekten, sind die Basis eines kulturellen und politischen Gegenpols zum rechten Grundkonsens der heutigen Gesellschaft.
Die bestehende linke Subkultur, bietet außerdem die Möglichkeit bezahlbares und kollektives Zusammenleben auszuprobieren. In Zeiten steigender Mieten und fortschreitender Vereinzelung, bieten Hausprojekte die Chance eine gesellschaftliche Utopie des Zusammenlebens im kleinen zu realisieren und sich mit der eigenen Prägung kapitalistischer, rassistischer und sexistischer Normen auseinander zu setzen und gemeinsam ein Klima solidarischen Lebens fernab von unterschiedlichsten Unterdrückungsmechanismen zu schaffen. Nicht selten kommt es zu Konflikten untereinander, die dann gelöst werden müssen - mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg.
Aktuell sind einige Projekte mit Angriffen unbelehrbarer Hausbesitzer konfrontiert. Es ist unter anderem die Rigaerstraße 94 durch die Sanierungsgeilheit des Hausbesitzers bedroht. Auch die weltweit bekannte Köpi in der Köpenickerstraße sieht sich Angriffen vom neuen Hauseigentümer ausgesetzt, der das Gelände profitabel nutzen möchte.
Diese Entwicklung ist Ergebnis der fortschreitenden Stadtumstrukturierung. Kommerzielle Großprojekte wie Media-Spree und Arena am Ostbahnhof gefährden den weiteren Verbleib linker Projekte und sorgen für ansteigende Mietpreise, die bezahlbares Wohnen in der Umgebung unmöglich machen. Einkommensschwachen bleibt nur der Wegzug aus ihrer gewohnten Umgebung an den Stadtrand.
Damit bezahlbarer Wohnraum, eine solide linke Subkultur und antifaschistischer Widerstand langfristig zu sichern weiterhin erhalten bleibt, müssen linke Projekte mit aller Kraft unterstützt werden. Räumungen und ähnliche Angriffe abzuwehren ist nicht ausschließlich die Aufgabe der Menschen, die in den Häusern leben, sondern sollte in der Verantwortung aller Linken und Antifaschisten liegen. Denn der Wegfall jedes weiteren Projektes bedeutet einen großen Verlust für die gesamte Linke. Soziale Treffpunkte, Veranstaltungsräume und Zufluchtsorte für Betroffene von Sexismus und Rassismus gehen meist unwiederbringlich verloren. Also haltet die Augen auf und achtet auf Ankündigungen zur Verteidigung linker Projekte, kommt auf die Strasse und noch wichtiger seid aktiv und kreativ. Ein Angriff auf linke Projekte ist ein Angriff auf antifaschistische Strukturen!

»SOMETIMES I WISH I GET IT LIKE A BOY« (CIARA)
Vielleicht hast du es selbst schon einmal erlebt: Du bist abends mit ein paar Freund_innen tanzen und plötzlich merkst du, wie dir irgendwer an den Hintern fasst. Du drehst dich um und siehst irgendeinen grinsenden Typen vor dir. Wie reagierst du? Wie solltest du vielleicht reagieren? Und was zum Teufel hat Sexismus damit zu tun? Die meisten sind in der Situation überfordert, so dass sie gar nicht reagieren können. Andere sprechen den Typen an, was das Ganze eigentlich soll. Meist folgt darauf weiterhin nur ein blödes Grinsen oder ein »war ja nicht mit Absicht«. Einige erwidern gar: »Selber schuld, wenn du mit deinem Arsch vor mir rumwackelst«. Die logischste Konsequenz aus diesem Spruch wäre, dem Typen eine zu scheuern oder ihn rauszuwerfen. Aber wieso denn eigentlich? Vielleicht hast du ja wirklich zu aufregend getanzt und hättest dein Röckchen lieber zu Hause lassen sollen. Vielleicht gefällt dir der Typ ja auch und du findest es nur halb so schlimm. Außerdem passiert das ja öfter und eigentlich ist es ja auch ein Kompliment, nicht wahr?
Auch wenn es merkwürdig klingt, ist dies nichts anderes als ein Ausdruck der patriachalen Machtausübung. Du bist für den Typen nicht mehr ein Mensch mit einer Persönlichkeit, du bist einfach nur etwas zum Anfassen. Auch wenn dem Typen das vielleicht nicht bewusst ist, und er dies einfach als Normalität empfindet, ist es wichtig ihm zu zeigen, dass es eben nicht normal ist. Nicht verstanden? Sexismus hat viele Symptome. Seien es unterschiedliche Gehälter für gleiche Jobs, die immer noch viel zu seltenen Frauen in Führungspositionen, Vergewaltigungen, Misshandlungen von Frauen/ Mädchen oder Schriften, die erklären, warum Frauen angeblich »das schwächere Geschlecht« darstellen oder sie weniger gut einparken können. Da hilft es auch nichts, dass wir eine Frau als Regierungschefin haben. Das wichtige ist also, dass ihr darauf achten solltet, wann euch Sexismus im Alltag begegnet: und zwar insbesondere dann, wenn euch Unterschiede von Menschen mit angeblichen biologischen Unterschieden von Geschlechtern erklärt werden: Sei es, dass Männer besser in Naturwissenschaften sind und Frauen besser in der sozialen Arbeit aufgehoben sind.
Diese Trennung und vermeintlichen Unterschiede von Männern und Frauen sind eine Konstruktion. Es ist nichts anderes, als eine Reproduktion der Herrschaftsverhältnisse. Nicht jede_r entspricht nun mal den Rollenbildern von Mann und Frau – und manche wollen es auch gar nicht! Frauen, die »tough« sind und/oder ungerne in Kleidchen rumlaufen sind »unweiblich«. Männer, die gerne bei Filmen weinen und/oder sich nicht für irgendwelche Sportarten begeistern können, sind »unmännlich«. Sexismus findet sich also überall wieder: in der Erziehung, in der Schule und im Berufsleben und somit spiegelt sich das Ganze auch in unseren zwischenmenschlichen Beziehungen wider. Die Frau ist immer die Freundin von ... und die, die ihren starken Freund zurückhält und hysterisch daneben steht, wenn er sich prügelt. Der Mann ist immer der Beschützer, der dafür sorgt, dass es »seiner Kleinen« gut geht...
Sexismus ist also nicht nur »Frauensache«, sondern alle sollten mithelfen, sich den sexistischen Theorien und Praxen zu widersetzen!

BIOGRAFIE. Wer war Silvio Meier?
Silvio Meier stammte aus der DDR. Er war Aktivist der sogenannten »Offenen Arbeit « der Evangelischen Kirche in der DDR, zu seinen größten Erfolgen zählte hier die Organisation eines Element of Crime-Konzertes am 17. Oktober 1987 in der Berliner Zionskirche. An dessen Rande kam es zu einem Überfall von Skinheads auf das Publikum. Nach der Wende war er unter anderem als Hausbesetzer in der alternativen Szene aktiv. Am Tattag hatten Silvio und einige seiner Freunde sich mit acht rechtsextremen Jugendlichen gestritten und einem von ihnen einen Aufnäher mit der Aufschrift »Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein« von der Jacke gerissen. Bei einer erneuten Begegnung mit den Neonazis zogen diese Messer und stachen auf die Gruppe ein. Silvio wurde mit mehreren Stichen getötet, zwei seiner Begleiter schwer verletzt. Laut Zeugenbericht fiel dabei der Ausspruch »Jetzt haben wir es euch gezeigt, ihr linken Säue«.
Die Jugendstrafkammer des Kriminalgerichts Berlin-Moabit verurteilte den 17jährigen Sandro S., der die tödlichen Messerstiche ausgeführt hatte, am 2. Oktober 1993 in einem Jugendstrafverfahren wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren. Die Mitangeklagten, der 18jährige Sven M. und der 17jährige Alexander B., erhielten Freiheitsstrafen von dreieinhalb Jahren beziehungsweise acht Monaten, letztere wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die restlichen Festgenommenen wurden nicht angeklagt.
Unmittelbar nach dem Tod Silvios richteten Jugendliche am U-Bahnhof Samariterstraße eine Mahnwache ein. Seither findet an diesem Ort jedes Jahr eine von antifaschistisch engagierten Personen und Gruppen organisierte Gedenkdemonstration statt. In der U-Bahn-Station wurde eine Gedenktafel angebracht, sie wurde wiederholt geschändet. Auch die BVG ließ diese Tafel mehrmals entfernen und entschied sich erst nach öffentlichem Protest dafür, sie an ihrem Platz zu belassen. Bei Renovierungen des U-Bahnhofes im Jahr 2005 verschwand die Gedenktafel, wurde aber durch die verantwortliche Baufirma ersetzt und wieder angebracht. Ebenso wurde sie mehrmals gestohlen, zuletzt im August 2007.

ILSE PRESENTE!
In Gedenken an Ilse Schwipper (1937 - 2007)
Ilse Schwipper ist tot, sie starb am 27. September 2007 nach einer kurzen schweren Krankheit. Ilse war eine von uns. Sie war Anarcha-Feministin, Antifaschistin, Stadtguerillera, Antiimperialistin, Kämpferin. Sie lebt in uns und unseren Kämpfen weiter Ilse wurde 1937 in Berlin geboren und wuchs bei ihrer Großtante und ihrem Großonkel, einem in der Antifaschistischen Aktion aktiven Anarchisten, auf. Bereits in ihrer frühen Kindheit wurde sie über das wahre Gesicht des Nationalsozialismus (NS) aufgeklärt. 1944 zog sie mit ihrer Mutter und dessen zweitem Ehemann nach Wolfsburg. Wie sie uns Jüngeren gegenüber immer betont hat ist Wolfsburg ein Musterbeispiel für die Kontinuität des Nazifaschismus in der BRD. »Stadt des KdF-Wagens« (Kraft durch Freude) nannten die Nazis ihre Stadt. Wie gleichgeschaltet die Stadt war und blieb, zeigt sich am Wahlergebnis von 1946: Damals erhielt die Sozialistische Reichspartei (SRP), Nachfolgepartei der NSDAP, 96 Prozent. Von Bombenangriffen der Alliierten verschont, wurde Wolfsburg nach dem Krieg zum Kern des VW-Imperiums und lieferte auch schon bald Kleinbusse, die von den Amerikanern in Vietnam eingesetzt wurden. Deswegen sabotierten Ilse und andere 1971 die Gleise der Zuliefer- Strecke. Zuvor hatten sie bereits eine NPD-Wahlveranstaltung verhindert, indem sie den Veranstaltungssaal niederbrannten. Die Opposition gegen den Vietnamkrieg und Deutschlands (indirekte) Beteiligung sowie gegen die Kontinuität des Faschismus in der BRD waren wichtige Inhalte der Sozialen Revolte der 60er Jahre. Ilse verkörpert für uns in vieler Hinsicht die damaligen Entwicklungen: Sie lebte in einer Kommune, wurde von den Jusos ausgeschlossen, weil sie gegen das KPD-Verbot agitierte und sah letztlich ihre politische Perspektive im bewaffneten Kampf. Später stand sie im längsten Prozess in der Geschichte der BRD vor Gericht, dem »Schmücker-Prozess«. Schmücker war ein Verfassungsschutz-Agent im Umfeld der »Bewegung 2.Juni«, er wurde 1974 im Grunewald in Berlin erschossen. Die Tat wurde Ilse und den anderen Leuten aus ihrer damaligen Kommune in Wolfsburg angelastet. Der Prozess wurde viermal wiederaufgerollt und dauerte letztlich 17 Jahre. Er endete 1991 in einem Freispruch. Auch während dieser Zeit hat Ilse gelitten, ihre Kinder wuchsen ohne sie auf und distanzierten sich später von ihr. Für Ilse eine schmerzhafte Erfahrung. Nach ihrer Entlassung hat sie sich vor allem für andere politische Gefangene eingesetzt. Während des Gefangenenwiderstandes gegen die Einführung der Isolationsfolter in den türkischen Gefängnissen von 2000 bis 2007 stand sie solidarisch an der Seite der kämpfenden kommunistischen Gefangenen und ihrer Angehörigen. Sie selbst sprach auf einem Symposium der türkischen Gefangenen- und Angehörigenorganisation TAYAD in Istanbul über ihre persönlichen Erfahrungen mit Repression und Isolationshaft.
Internationalismus war für Ilse nie Projektion deutscher Befindlichkeiten oder kulturelle Revolutionsromantik, sondern selbstverständliche gelebte Solidarität. Bereits 1961 hatte sie mit einer Unterschriftensammlung gegen die Lebensverhältnisse von Gastarbeitern in Wolfsburg gekämpft. Deren Siedlung war nämlich ein eingezäuntes Lager, ähnlich wie sie heute in Spanien zu finden sind. Vor allem beeindruckt an Ilse hat uns, dass sie im Gegensatz zu der Mehrheit der sogenannten »68er« ihre Vergangenheit nicht geleugnet hat, sondern ihr Leben lang politisch gekämpft hat. Sie war für uns ein Beweis, dass das Streben nach revolutionärer Veränderung nicht mit einem Lebensalter von 30 Jahren aufhört, dass es möglich ist seinen Utopien und Träumen ein Leben lang treu zu bleiben und sich auch nicht durch Knast und Isolationsfolter brechen zu lassen. Noch Anfang dieses Jahres sagte sie »ohne Gewalt geht’s nicht« und erklärte, sie sei nach wie vor gegen das Gewaltmonopol des Staates. Sie hat ihre Erfahrungen mit Jüngeren geteilt und wir haben viel von ihr gelernt. Wir werden sie niemals vergessen.

Das Unfassbare ins Licht rücken!! 9. November 2007: 69. Jahrestag der »Novemberpogrome«
Vor 69 Jahren am 9. November 1938 kam es in der Nacht zum 10. November zu Pogromen unvorstellbaren Ausmaßes gegen die in Deutschland lebende jüdische Bevölkerung. Jüdische Geschäfte, Friedhöfe, Synagogen und Kulturzentren wurden in zahlreichen Übergriffen von Faschisten geschändet und zerstört. Mehr als 400 Jüdinnen und Juden fielen dem brutalen Geschehen des gesamtgesellschaftlichen Antisemitismus zum Opfer
In den Jahren seit der Machtübergabe an die Faschisten im Januar 1933 wurde nun – staatlich gefördert und legitimiert – die Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung verstärkt und intensiviert. So wurden Gesetzesnovellen verfasst und verabschiedet, welche ihre Grundrechte beschnitten und sie kontinuierlich gesellschaftlich isolierte. Eine »Eigenart« der Nazis? Der in den Novemberpogromen, verharmlosend als »Reichskristallnacht« bezeichnet, artikulierte Antisemitismus reiht sich in eine Linie grauenvoller Pogrome vom Römischen Reich über das Mittelalter in Europa und die Verfolgung im faschistischen Deutschland bis hin zu den »neu entdeckten« antijüdischen »antikapitalistischen« Parolen der Neonazis. Noch immer können die Phrasen und Stereotypen des kirchlich-gestützten Antijudaismus (Die Juden als »Christusmörder«) und modernen Antisemitismus (Der Mythos des »Geldjuden« und die Verschwörungstheorien der »weltbeherrschenden « jüdischen Menschen) in großen Bevölkerungsteilen als massenkompatibel benannt werden. Verfolgung im Berliner Nord-Osten Im Prenzlauer Berg existierte mit einem Bevölkerungsanteil von 5,8 % die drittgrößte jüdische Gemeinde in Berlin. Am 9. November kam es in dem als »roter Arbeiterbezirk« betitelten Stadtteil zu schrecklichen Ereignissen: Die Synagoge in der Schönhauser Allee wurde von hunderten »Volksgenossen« angegriffen und niedergebrannt. Jüdische Geschäfte wurden verwüstet wie z. B. der Eierladen des als »Eier-Juden« bekannten Hr. Seliger in der Schönhauser Allee. Zusammen mit seiner Frau wurde er wie viele hundert andere Personen nach den Pogromen von der Gestapo verhaftet und deportiert. In Weißensee gab es 1933 weit weniger Menschen jüdischen Glaubens, so betrug der prozentuale Anteil gerade einmal 1,65 Prozent und 1939 nur noch 0,65 Prozent. Während der Novemberpogrome wurden auch in Weißensee jüdische Geschäfte beschmiert, beschädigt und geplündert. Als Beispiel sei hier das »Warenhaus A. Brünn jun.« in der Berliner Allee 62 – 66 (früher 29 – 31) erwähnt. In der Nacht wurde das Geschäft entglast und der Besitzer Herr Brünn nur einen Tag später verhaftet und nach Sachsenhausen deportiert. In Pankow gab es ebenfalls nicht viele Juden, auch hier lag der prozentuale Anteil lediglich bei 1,5 Prozent. Während der Pogrome versuchte eine große Gruppe von SS und SA, das jüdische Waisenhaus anzugreifen, nur ein couragierter Lehrer mit einem kleinen Kind auf dem Arm konnte den Mob davon abhalten. Immer noch ein Thema Antisemitismus ist im Großbezirk immer noch ein Thema, so wurde in der Nacht vom 3. 10. zum 4. 10. 1999 der jüdische Friedhof in Weißensee – welcher als größter in ganz Europa gilt – geschändet. Dabei wurden die Gräber der Menschen geschändet, welche zu Zeiten Nazideutschlands dort begraben wurden. Ein ähnlicher Skandal ereignete sich nur sechs Jahre später. Im Juni 2005 wurden auf dem Friedhof vier Grabsäulen, ein Grabstein und drei Grabtafeln umgestoßen. Auch im Prenzlauer Berg wurden Gebäude und Tafeln mit antisemitischen Parolen beschmiert. Erst im September und Oktober 2006 wurde das Lapidarium des Jüdischen Friedhofs mit antijüdischen Sprüchen besprüht. Nur einen Monat später wurde am Senefelder Platz eine Gedenktafel mit Hakenkreuzen und »SS«-Runen bemalt. Erst November 2005 zogen mehr als 15 Neonazis durch den Osten Prenzlauer Bergs und besprühten Wände mit dem Spruch »Israel du Opfer«, versehen mit einem Hakenkreuz. In Pankow ist eine alljährliche Provokation der Neonaziszene zu verzeichnen. Kameradschaftler und NPD-Aktivisten unter der Führung Jörg Hähnels provozieren seit mehreren Jahren die Kundgebungsteilnehmer_Innen der Auschwitz- Gedenkveranstaltung am jüdischen Waisenhaus, S-Bahnhof Pankow am 27. Januar jedes Jahres. Nichts und niemand ist vergessen! Im Gedenken an alle Opfer der Novemberpogrome 1938!

OLD SHIT. NEW STYLE. THOR STEINAR STINKT.
Immer mehr Neonazis legen den alten martialischen Skinheadlook beiseite und suchen sich neue, diskretere und modischere Kleidungsstile Beispiel ist die Marke Thor Steinar. Diese Marke ermöglicht Neonazis, sich stilvoll zu kleiden, ohne dabei auf völkische Symbolik verzichten zu müssen. Eine Konfrontation mit AntifaschistischInnen wird so umgangen. Die Marke mit der nordisch- germanischen Runensymbolik traf genau den Nerv der Neonazi-Szene und ihres (sub)kulturellen Umfeldes und fand Einzug in die meisten Läden der extremen Rechten und in diverse Neonazi-Versände. Doch Thor Steinar schaffte es, aus der rechten Käuferschicht auszubrechen und unpolitische Bereiche und Käuferschichten zu erschließen. Zweideutige Andeutungen Die Symbolik, der sich Thor Steinar bedient, ist nur Kennern der Neonazi- Szene geläufig. Daher eine kurze Erläuterung: Im Fall des alten Thor Steinar-Logos ergaben die beiden übereinander gelegten Runen eine Symbolik, die das Symbol der »Waffen-SS« erkennen ließ. Runen als altnordisch- germanische Zeichen finden in der Neonazi- Szene häufig Verwendung, da sich die Neonazis durch sie auf ihre vermeintlich nordisch-germanischen Wurzeln besinnen wollen. Das alte Logo von Thor Steinar wurde aus der Tyr-Rune (Todesrune) und der Gibor-Rune (Wolfsangel) zusammengesetzt. Im Nationalsozialismus fand sie Verwendung im Abzeichen der Reichsführerschulen und der 32. SS-Division »30. Januar«. Auch in späteren Sortimenten fanden sich immer wieder T-Shirts mit eindeutig zweideutigen Motiven. Ein T-Shirt- Motiv lautete »Ski Heil!«, was als Anspielung auf den Nazigruß »Sieg Heil« gelesen werden kann. Manche Thor Steinar-Kleidungsstücke trugen den Aufdruck »Nordmark«, was auch der Name eines Arbeitserziehungslagers der SS im Nationalsozialismus war. Die Neonazi-Zeitung »RockNord« erklärt in einem Artikel: »Als neue und noch weitestgehend unbekannte Marke
Schickt sich »Thor Steinar« ins Rennen um patriotische Käufer […] hinsichtlich spezieller Bedeutung kann man hier sicherlich von »patriotischer Kleidung« mit nordischer Attitüde sprechen.« So ist es nur logisch, dass Neonazis in Internetforen Thor Steinar als ihre Marke bezeichnen.

Juristische Querelen
Am 17. November 2004 erlebte die Modemarke Thor Steinar ihre vorläufig größte Niederlage. Jedem, der zu diesem Zeitpunkt öffentlich Thor Steinar-Kleidungsstücke trug, drohte ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Allein der Firmenname, so die Polizei in einem internen Bericht, sei eine unverhohlene Anspielung auf den ehemaligen SS-General Steiner.

Neuanfang
In Deutschland änderte Thor Steinar in Reaktion auf den juristischen Druck sein Logo um. Laut dem »Antifaschistischen Infoblatt«, waren es führende Neonazis aus der Berlin, die von Thor Steinar dafür bezahlt worden sein sollen, das alte Logo von Kleidungsstükken abzutrennen. Auch wenn eine antifaschistische Kampagne und das Vorgehen der Justiz der unpolitischen Legende von Thor Steinar ein Ende setzen konnte, ist dies noch lange nicht das Ende eines Einbrechens rechten Lifestyles.

ARGUMENTATIONSHILFE. Warum ist »Thor Steinar« scheisse?
»Was soll denn Thor Steinar mit Nazis zu tun haben?«
Thor Steinar ist eine Kleidungsmarke, die aus dem Umfeld der Nazi-Szene produziert und vertrieben wird, die sich völkischer Symbolik mit NS-Bezug bedient und vor allem von Neonazis getragen wird
»Thor Steinar, gibts doch überall zu kaufen«
Thor Steinar gibt es überwiegend in Naziversänden oder läden. Allerdings finden sich auch immer wieder »normale « Sportgeschäfte, die entweder nicht wissen, was sie verkaufen, oder denen es schlicht egal ist, mit was sie ihr Geld verdienen. Man sollte es jedoch immer auf einen Versuch ankommen lassen, die Betreiber aufzuklären
»Ist jemand, der Thor Steinar trägt ein Nazi?«
Jede/R der/die solche Klamotten kauft und anzieht, unterstützt damit direkt Neonazis in ihrem Bestreben, ihre Inhalte und Symbole in die Gesellschaft zu tragen.
»Was kann ich gegen Thor Steinar machen?«
Auf der Homepage www.stop-thorsteinar.de.vu findest Du Informationsmaterial und Downloads. Du kannst Flugblätter ausdrucken, kopieren und verteilen. Bei Festivals und Partys ist es sinnvoll Leute aufzuklären was hinter der Marke steckt. Wenn Du eine eigene Internetseite hast, verlinke die Kampagneseite und werde aktiv

Was ist eigentlich Antisemitismus?
Judenhass, Judenfeindschaft, die Ablehnung von Jüdinnen und Juden bzw. des Judentums aus verschiedenen Motiven und mit verschiedenen Ausprägungen, genannt: Antisemitismus Jüdinnen und Juden waren in der Geschichte aufgrund ihrer Religion häufig einer Feindschaft ausgesetzt, die sich in Verleumdung, Unterdrückung, Diskriminierung, Verfolgung bis hin zu Pogromen, Vertreibung und Ermordung zeigte und auswirkte. In der Antike galten sie als »Feinde der Menschheit«. Im Mittelalter und in der Neuzeit wurden sie z. B. »Christusmörder« und »Brunnenvergifter « genannt. Im 19. Jahrhundert schimpfte man über sie als »Parasiten «, »Verschwörer“ und »Drahtzieher« aller möglichen Katastrophen – als »Zersetzer der Nationen«. Die systematische Vernichtung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden Europas durch die Nazis war der geschichtliche Höhepunkt dieser Feindschaft. Hierbei wurde ein rassistischer Antisemitismus staatliche Doktrin und begründete den industriell vollzogenen Holocaust*. Wer glaubt, nach der Verfolgung durch die Nazis und dem millionenfachen Mord an Jüdinnen und Juden sei Antisemitismus endgültig diskreditiert, der irrt. 15 bis 20 Prozent der deutschen Bevölkerung sind laut Umfragenüberzeugte Antisemiten. Das sind zwölf Millionen Deutsche. Doch was ist eigentlich Antisemitismus und woher kommt die derzeitige Zunahme antisemitischer Einstellungen und Angriffe? In erster Linie werden auf verallgemeinernde Weise Jüdinnen und Juden kollektiv schlechte Eigenschaften zugeschrieben. Man greift dabei auf die jahrhundertealte Tradition religiöser antijüdischer Feindbilder zurück und versucht zusätzlich komplexe, wirtschaftliche und politische Vorgänge verkürzt zu erklären.
Jüdinnen und Juden sind in diesem Weltbild dann die »Strippenzieher«, welche im Hintergrund agieren, Regierungen und Börsen steuern, sich daran bereichern und alle Völker ausrotten oder zumindest unterwerfen wollen. Heute unterscheidet man dann auch drei Formen des Antisemitismus in der Bundesrepublik: Der traditionelle Antisemitismus, der ein Bild von Juden zeichnet, das sich vor allem aus Vorurteilen gegenüber einer angeblichen Überlegenheit von Juden speist und seine Wurzeln im christlichen Antijudaismus hat. Der sekundäre Antisemitismus, nach dem Holocaust, ist durch Schuld und Erinnerungsabwehr sowie eine Täter_innen-Opfer-Umkehr gekennzeichnet. Mit Aussagen wie: »Die Juden sind doch selbst Schuld daran, dass sie verfolgt werden« oder »Irgendwann muss auch mal Schluss sein mit der Schuldzuweisung an die Deutschen« wird Folgendes versucht: Geschehenes zu relativieren, umzudeuten oder zu leugnen und einer Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Nazis auszuweichen.
Der aktuelle Antisemitismus, der antisemitische Elemente mit antiisraelischen und antiamerikanischen Einstellungen verbindet und das Unbehagen an der Globalisierung auf die Jüdinnen und Juden projeziert, indem diese für die Konflikte in der Welt verantwortlich gemacht werden.
Beschimpfungen, Morddrohungen, Übergriffe und das Verwüsten und Schänden von jüdischen Friedhöfen und Synagogen sind dann die Resultate von Antisemitismus in der Bundesrepublik. Das wiederum hat zur Folge, dass sich Jüdinnen und Juden bedroht fühlen, sich z. B. in ihrem Kleidungsstil einschränken müssen, um nicht als Jüdinnen und Juden erkannt zu werden und so an der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben behindert werden. Das ist für uns nicht hinnehmbar! Denn: Wo Menschen am Leben gehindert werden, fängt unser Widerstand an!
* Das Wort Holocaust stammt aus dem Griechischen und bedeutet so viel wie »vollständig verbranntes«. In Israel wird für den Holocaust das hebräische Wort Shoa benutzt und heißt übersetzt: »Zerstörung«, »große Katastrophe«.

Das EinfallsTor schließen!
Gegen die Überwachung im Internet vorgehen!
In Deutschland wird der Schutz der Privatsphäre, wie auch in anderen Ländern, immer weiter ausgehöhlt. Videokameras, installiert im öffentlichen Raum, biometrische Daten und RFID-Chips im Reisepass sowie eine ausufernde Telefonüberwachung sind hierfür einige Beispiele
Unablässig werden derzeit von der großen Koalition und im Besonderen dem »Law-and-order-Hardliner « Wolfgang Schäuble (CDU) immer neue Gesetze vorgeschlagen und beschlossen, die das Recht auf Privatsphäre der Bürger_innen aufweichen. Bundesinnenminister Schäuble muss sich für seine Big-Brother-Vorstellungen zwar sowohl von Teilen der etablierten Parteien und erst recht von der außerparlamentarischen Linken Kritik anhören, bewegt sich aber dennoch nicht auf unsicherem Terrain.
Vor allem liegt dies daran, dass der Großteil der Bürger_innen in der BRD die Privatsphäre als nicht sonderlich schützenswert ansieht und persönliche Daten bedenkenlos preis gibt. Das fängt beim Sammeln vermeintlicher Rabattpunkte auf der Paybackkarte an und endet beim Veröffentlichen delikater Fotos der letzten Party in diversen Online-Communities. Mit seiner Forderung nach der sogenannten Onlineüberwachung, hat Schäuble die Überwachung des Internets in den letzten Wochen in die politische Debatte gebracht. Fakt aber ist, dass die Daten und persönlichen Vorlieben des Einzelnen schon lange über kein anderes Medium so sicher und einfach ausspioniert werden können wie über das Internet.

BKA liest mit
Das Verschicken von Emails beispielsweise ist ohne Zweifel eine praktische Angelegenheit. Bedacht werden sollte aber, dass Emails im Gegensatz zum guten alten Brief nicht im verschlossenen digitalisierten Umschlag beim Empfänger ankommen. Emails können eher wie eine Postkarte ohne erheblichen Aufwand mitgelesen werden. Mittels Internet werden daher schon seit geraumer Zeit viele Menschen überwacht, wobei in keiner Weise davon ausgegangen werden muss, dass diese Überwachung nur etwa sogenannte Kriminelle träfe. Man muss auch nicht vermeintlich illegale Webseiten besuchen oder Bombenbauanleitungen lesen, um in das Visier des Überwachungsstaates zu gelangen. Es kann schon genügen, sich durch einen in einem Nachrichtenportal (beispielsweise der »Tagesschau«) gesetzten Link über aktuelle Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden zu informieren. Zu nennen wäre hier beispielsweise das Bundeskriminalamt (BKA), das seit September 2004 auf einer Interseite des BKA-Webangebots über den »offenen Tatkomplex« der »militanten gruppe« (mg) informiert. Die Gruppe soll seit 2001 mehrere Brandanschläge auf Fahrzeuge und Gebäude verübt haben, weshalb Generalbundesanwältin Monika Harms sie als »terroristische Vereinigung« einstufen will. Zwischen dem 28. März und dem 18. April dieses Jahres bemühte sich das BKA in 417, Fällen über die IP-Adressen die Identität der Personen zu ermitteln, die in diesem Zeitraum diesen Webauftritt besuchten. Das BKA stufte die Besucher_innen der Webseite als potenzielle Sympathisanten oder gar vermeintliche Mitglieder der »mg« ein. Ein bloßes Interesse für die Arbeit des BKA war also Anlass genug, um die Identität der auf der Seite des BKA Surfenden festzustellen. Mit dem Beschluss des Gesetzes der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung sollen nun die Verkehrsdaten der User_innen mindestens sechs Monate gespeichert werden. Für die Sicherheitsbehörden wird damit der gesamte Internetverkehr aller Bürger_innen nachvollziehbar sein. Wohin dies führt, ist klar: Der Generalverdacht wird auf alle Bürger_innen der BRD ausgeweitet und die durch die Verfassung eigentlich geschützte Unschuldsvermutung wird ad absurdum geführt. Ein Großteil der Bevölkerung steht dieser Überwachung, die vorgeblich dem Erhalt der freiheitlich demokratischen Grundordnung dienen soll, positiv gegenüber. Das allgegenwärtige und infantile Argument der braven Bürger_innen jedenfalls können wir nicht mehr hören: »Es macht mir nichts aus, überwacht zu werden, denn ich habe ja nichts zu verbergen. « Zu verbergen hat jeder etwas, denn gegen irgendwelche gesellschaftlichen Normen wird von jeder immer wieder mal verstoßen. Im Übrigen ist gerade die Tatsache, dass gegen Normen verstoßen werden kann, das Wesen der Demokratie, welche die Schnüffler_innen vorgeben zu schützen. In der Demokratie sollen mündige, selbständig handelnde Bürger_innen frei denken und handeln, was selbstverständlich auch das Entwickeln nonkonformer Theorien und Praktiken einschließt.

Digitale Tarnkappe aufsetzen
Überwachungsstaatsanhänger_innen bauen diese von ihnen geliebte Demokratie durch ständige Änderungen der Verfassung immer weiter ab. Das Bedürfnis, sich der ungehemmten Datensammelwut zu widersetzen, ist absolut nachvollziehbar und muss glücklicherweise auch nicht mit einem Verzicht der Nutzung moderner Medien, wie dem Internet einhergehen. Wichtig ist, nicht in Paranoia zu verfallen, sondern die Möglichkeiten zur Anonymisierung der eigenen Daten und des persönlichen Surfverhaltens zu nutzen. Die wesentlichste Rolle bei der Ermittlung des individuellen Surfverhaltens spielt für die Schnüffler_innen die IP-Adresse. Diese zwölfstellige Nummer bekommt jeder Internetuser von seinem Provider zugeordnet. Wer wann welche IP-Adresse benutzt, wird von den Telekommunikationsunternehmen gespeichert. Dies ist der Grund, weshalb jeder Internetseitenbetreiber (beispielsweise auch der des BKA) genau weiß, welche IP-Nummern auf seiner Seite surfen. Da nicht verhindert werden kann, dass die IP-Adressen mitgesendet werden, kann man dafür sorgen, dass diese ihre Aussagekraft hinsichtlich der Identität des ursprünglichen Absenders verlieren. Hierfür bietet sich das Anonymisierungsnetzwerk »Tor« an, das allen auf Privatsphäre bedachten Surfer_innen zur Verfügung steht. Durch einfaches Auswechseln der Absendeadressen wird mit »Tor« der ursprüngliche Absender verschleiert, d. h. der User ist anonymisiert. Jeden Tag freudig anonymisiert zu surfen, fällt wahrlich nicht schwer. Hierfür bedarf es nur der Installation von vier Pogrammen: Firefox, Tor, Privoxy und Torbutton. Eine ausführliche Installationsanweisung sowie den Download gibt es unter: tor.eff.org. Diese Art der Anonymisierung funktioniert aber selbstverständlich nur dann, wenn der Benutzer nicht in irgendwelchen Formularen seine wahre Identität angibt.
Tor Netzwerk: tor.eff.org und www.vorratsdatenspeicherung.de

AUTORITÄTEN IM SCHULALLTAG
Ein Szenario wie jede-r es kennt, nullte Stunde Matheunterricht. Alle sind müde, jedoch sind natürlich die ersten Aufgaben fällig. Beliebt sind dann meist sinnlose Aufgabenstellungen, deren Inhalt Du nur am Rande erahnst und deren Sinn Dir verborgen bleibt. Fragst Du nach, kommt in Befehlsmanier die Aussage »Das hast Du jetzt zu erledigen«
Spätestens jetzt machst du Dich an die Aufgaben ran, weißt Du doch ganz genau, ansonsten droht die nächste sechs. Müde schleppst Du Dich in die nächste Stunde, wo der Kampf um’s Einnicken in die zweite Runde geht. Gott sei Dank triffst Du meist auf verständnisvolle Lehrer_innen, die Dich wecken und Dir doch nahelegen, Nachts mehr zu schlafen, klar, Du lebst ja auch nur für die Schule. Vollkommen fertig, musst du zuweilen auf den Schulhof raus, frieren!
Zur Krönung des Tages folgt am Ende eine Doppelstunde Sport, entspannen gilt nicht, musst Du doch Leistung zeigen beim Bankrutschen, ansonsten war’s das mit dem Zweierschnitt auf dem Zeugnis. Apropros Zeugnis, Dein absolutes Endziel, etwas anderes gibt es gar nicht mehr. Bist Du erschöpft vom Schulalltag, deprimiert von den Leistungen, hilft ein freier Tag ungemein, jedoch wirkt es sich schnell nachteilig aus, wenn Du kein Geld für die Praxisgebühr hast und Dich zudem nicht mehr selbst entschuldigen kannst, so fliegt demnächst eine Schulversäumnisanzeige bei Dir in den Briefkasten. Solltest Du es wagen noch eigene Interessen zu verfolgen, Dich selbst kreativ zu betätigen, am Ende sogar eine eigene Zeitung zu veröffentlichen, wird das anfänglich gelobt, solange es nicht die schulischen Leistungen beeinträchtigt. Gefährlich für die Schullaufbahn wird es, wenn Du kritische Sachen ansprichst, es folgt die Unterredung mit der Direktorin, die dann ganz unbürokratisch vom Zensurrecht Gebrauch macht. Ist Dir was aufgefallen? Ständig hat irgendwer das Sagen, der über Dir steht und Dir letztendlich alles versaut, was Dir selbst gefällt und Dich zum angepassten Arbeitstier disziplinieren will, wobei bei Ungehorsam die Lehrer als höherstehende Autoritäten Dich per Notengewalt maßregeln können. Gleichzeitig kriegen die ganzen Schleimer, die stets auf jedes Pfeifen hören und ihr Leben für die Schule aufgeben, Einsen am Stück, denn sie entsprechen den Mustertypen, der nicht hinterfragt und stumpf Befehlen folgt. Hast Du darauf keinen Bock, willst Du selber Deinen Kopf benutzen und Dir nicht vorschreiben lassen, wie Du Dein Leben lebst, engagiere Dich, widerspreche und hake nach. Rütli-Schule do it again!

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