6.12.2008: Naziaufmarsch in Berlin blockiert, gestoppt, umgeleitet!
Die
Fakten des Nazi-Aufmarschs „Jugend braucht Perspektiven“:
600-700 Nazis marschierten vom S-Bhf. Karlshorst bis zum Tierpark. Dort
mussten sie aufgrund von Blockaden in der Sewanstr. knapp zwei Stunden
warten. Die Blockaden aus etwa 1000 Gegendemonstranten, Glas und umgekippten
Müllcontainern wurden von der Polizei mit Schlagstock, Pfefferspray
und Wasserwerfern aus dem Weg geräumt. Der Aufmarsch konnte weitergehen
und die Nazis griffen mit Wurfgeschossen gegendemonstranten am Rand an.
Kurz vor Einbruch der Dunkelheit war der Aufmarsch an der Volkradstr.
wo eine weitere Blockade für eine Stunde den Weg versperrt hatte.
Darunter auch die Bezirksbürgermeisterin und BVV-MitgliederInnen.
Auch diese Blockade wurde mit äußerster Brutalität von
der Polizei geräumt. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit entschieden
sich die Nazis für eine Verkürzung der Route durch die Volkradstr
(statt durch die symbolträchtige Weitlingstr). Ein erneuter Blockadeversuch
scheiterte an der Polizei und so konnten die Nazis ungehindert auf der
großen Kreuzung Alt-Friedrichsfelde ihre Abschlusskundgebung abhalten.
Gegen halb sechs wurden sie in die S-Bahn gesetzt.
Schon Beginn ließ die Polizei keinen Protest an der Strecke zu.
Bis zum Tierpark waren alle Seitenstraßen mit Gittern abgesperrt,
Demonstranten wurden nicht zu den Veranstaltungen im Kulturhaus und UJZ
gelassen. Es waren etwa 1500 Menschen in Karlshorst unterwegs um gegen
die Nazis zu demonstrieren. Eine Spontandemo wurde unterbunden, knapp
200 Platzverweise ausgestellt. Blockaden kamen offenbar nur in so großer
Breite zustande weil es keine andere Möglichkeit gab sich gegen die
Nazis auszusprechen - alle Kundgebungen
und Gegendemos wurden vom Verwaltungsgericht untersagt. Schon im Vorfeld
wurde deshalb zu
Blockaden aufgerufen. Erst parallel zur Abschlusskundgebung der Nazis
war eine Antifa-Demo durch die Weitlingstr. mit 150 TeilnehmerInnen genehmigt
worden. Diese ging bis S-Bhf. Nöldnerplatz.
Positiv zu bewerten ist die Entschlossenheit der Protestierenden, ihr
Durchhaltevermögen bei den Blockaden trotz Prügel, Wasserwerfer
und rund 100 Festnahmen. Unzählige wurden verletzt, mussten sich
ambulant behandeln lassen. Darunter auch viele Minderjährige. Offensichtlich
sollte der Naziaufmarsch gegen jeden Protest, mit allen zur Verfügung
stehenden Mitteln durchgesetzt werden - das hatten wir in Berlin schon
lange nicht mehr und wird in der öffentlichen
Diskussion hoffentlich entsprechend bewertet.
Im Vorfeld veranstalten die Nazis eine
Infoveranstaltung am 1.12. im Lichteberger Jägerheim, die schon
bei der Silvio-Meier-Demo als Nazikneipe benannt wurde. Auch die Internetseite
der Berliner NPD wurde gehackt.
Berichte
>>> RBB,
Endstation-Rechts,
SPIEGEL,
Welt,
Tagesspiegel,
TAZ,
Antifa-Ticker,
NPDblog,
Jawuc,
DIE
LINKE, Indymedia 1,
2,
3,
4,
5,
6
Kleine Anfrage "Rechtsextreme Demonstration am 6. Dezember 2008"
Bilder
>>> Infothek
Dessau, ADF-Berlin,
Anna
Pannek, Flickr 1,
2,
3
>>> SPIEGEL
TV, Morgenpost-Videos,
ORF,
Youtube
Nachspiel
>>> 750
Euro Geldstrafe für Bezirksbürgermeisterin
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Aufruf: Wenn das erste Lichtlein
brennt...
Antifa-Event statt Nazi-Advent!
Naziaufmarsch am 6. Dezember in Berlin? Sabotieren! Blockieren! Verhindern!
Alle Jahre wieder!
Da sind sie schon wieder! Seit 2003 marschieren pünktlich zur Weihnachtszeit
hunderte Nazis durch Berlin, um für ein so genanntes „Nationales
Jugendzentrum“ zu demonstrieren. Während die ersten Aufmärsche
lediglich regionale Bedeutung für die hiesige Naziszene hatten, trotteten
im letzten Jahr erstmalig mehr als 600 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet
durch die Straßen Berlins.
Für die geschwächte neonazistische Szene in Berlin ist der Aufmarsch
im Dezember die einzige eigene und relevante Aktivität. Seit den
Nachwuchs-Nazis 2002 ihr illegaler „Führerbunker“ im
Berliner Südosten staatlicherseits abspenstig gemacht wurde und einschlägige
Führungskader Hausverbote in lokalen Jugendeinrichtungen erhielten,
versuchen sie der Kommunalpolitik mit Petitionen, Flugblattverteilungen,
symbolischen Besetzungen abrissreifer Gebäude und jährlichen
Aufmärschen ein Gebäude für Jungnazis abzutrotzen. Nach
den Verboten der örtlichen Kameradschaften wurde es um die Neonazi-Kampagne
jedoch ziemlich ruhig. Als dann 2006 der Aufmarsch fast scheiterte, nachdem
hunderte Menschen stundenlang die Route blockierten, drohte der damalige
NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger mit einer bundesweiten Nazi-Mobilisierung.
Gesagt, getan, schob sich tatsächlich 2007 eine ganz gehörige
Anzahl Nazis durch den Berliner Südosten. Und in diesem Jahr ist
von einer Wiederholung des Spuks auszugehen!
Der schmale Grad –
die Rolle der NPD
Ohne die tatkräftige Unterstützung der „Nationaldemokratischen
Partei Deutschlands“ (NPD) und ihrer Jugendorganisation „Junge
Nationaldemokraten“ (JN) wäre der Aufmarsch im vergangenen
Jahr so kaum möglich gewesen: Der Großteil der teils prominenten
Redner hatte ein Parteibuch vorzuweisen. Zugleich entstammt diese Rednerschaft
mitunter dem parteiungebundenen Spektrum der „Freien Kameradschaften“,
wie beispielsweise der aktuelle JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer.
Auch der Anmelder Sebastian Schmidtke, der seine 'Karriere' bei der Kameradschaft
„Märkischer Heimatschutz“ begann, ist heute Funktionär
der Berliner JN und eine tragende Säule der „Freien Kräfte
Berlin“, die als Veranstalter des Aufmarschs am 6. Dezember auftreten.
Im Zuge der Kameradschafts-Verbote im Jahr 2005 avancierte der mitgliederschwache
Berliner NPD-Landesverband mitsamt JN für einen Teil der Kameradschafts-Nazis
zum Auffangbecken. Außerdem pflegt die hiesige NPD ein recht entspanntes
Verhältnis zu den „Autonomen Nationalisten Berlin“ (ANB).
Dabei handelt es sich nicht um einen festen Personenzusammenschluss, sondern
vielmehr um ein Label, das die Nazis nutzen, um Aktionen durchzuführen,
die das Strafgesetzbuch missbilligt. Auch kann die Berliner NPD als eindeutig
neonazistisch eingeschätzt werden. Eindeutige Bezüge zum historischen
Nationalsozialismus sind keineswegs selten. Der neue Landesvorsitzende
Jörg Hähnel fällt des Öfteren durch rassistische und
geschichtsrevisionistische Hetzreden auf. Dass der bundesweit schwelende
Dissens zwischen NPD und „Autonomen Nationalisten“ in Berlin
kaum eine Rolle spielt, ist somit ganz klar personellen Überschneidungen
beider Lager geschuldet. Dementsprechend formierte sich 2007 ein ganz
beachtlicher „nationaler Schwarzer Block“, dem ein wenig begeisterter
NPD-Bundesvorsitzender Udo Voigt voranstolperte. Das Beispiel zeigt, welche
Gratwanderung Voigt macht, wenn er sich in Pamphleten und Reden gegen
den Habitus der „Autonomen Nationalisten“ wendet und plötzlich
auf einem Aufmarsch hunderte von diesen im Rücken hat.
Die NPD nutzt ihre Präsenz in einigen Kommunal-Parlamenten Berlins,
um auf die Forderung nach einem „Nationalen Jugendzentrum“
aufmerksam zu machen. So brachten die gewählten Nazis einen Antrag
für eben solches Jugendzentrum ein und versuchten, den Protest gegen
die Naziaufmärsche zu diskreditieren. Schwerwiegender scheint jedoch
die ständige Hetze gegen nicht-rechte und alternative Jugendeinrichtungen
und Projekte, die den Nazis ein Dorn im Auge sind.
So geht das schon viele
Jahre – Die Forderung nach einem „Nationalen Jugendzentrum“
Dass Neonazis „Nationale Jugendzentren“ fordern ist nichts
Neues: Bereits Anfang der 1990er besetzten sie ein ganzes Haus im bis
heute als ‚rechter‘ Stadtteil berüchtigten Berliner Weitlingkiez.
Das thüringische Jena hat sein eigenes „Braunes Haus“.
Erst Anfang des Jahres geriet der „Bunker 88“ im brandenburgischen
Lübben in die Schlagzeilen, als er wegen eines Nazi-Konzertes gestürmt
und anschließend geschlossen wurde.
Forderungen nach einem „Nationalen Jugendzentrum“ sind kleine
Schritte, die der Erlangung der „kulturellen Hegemonie“ (nach
Gramsci) dienen sollen. Wenn Neonazis nach „Freiräumen“
für die „deutsche Jugend“ schreien, so propagieren sie
das Konzept der „national befreiten Zone“ und die NPD-Strategie
des „Kampfes um die Straßen“: So sollen ganze Stadtteile
und Regionen erobert werden, in denen Migrant_innen, Juden und Jüdinnen,
Homosexuelle, behinderte Menschen, alternative beziehungsweise nicht-rechte
Jugendliche und Linke nichts verloren haben. Wer nicht ins völkische
Streichholzschachtel-Weltbild passt, muss Schikanen jeglicher Art über
sich ergehen lassen und mitunter um sein Leben fürchten. Und das
ist durchaus ernst gemeint. Seit der sogenannten deutschen Wiedervereinigung
wurden mehr als 140 Menschen von Nazis ermordet. Allein im August dieses
Jahres starben in Deutschland drei Personen.
Ein „Nationales Jugendzentrum“ ist Ausgangs- und Rückzugspunkt
für militante Angriffe auf mißliebige Menschen, bietet Infrastruktur
für Nazi-Konzerte und Schulungsveranstaltungen und stellt zudem eine
optimale Grundlage für die Rekrutierung junger Nachwuchs-Nazis dar.
Doch auch ohne eigene Heimstätte finden die Jugendlichen mit NS-Affinität
in etlichen Jugendfreizeiteinrichtungen Unterschlupf und bei so manchem
Sozialarbeiter ein offenes Ohr. Derartige „akzeptierende Jugendarbeit“
löst keine Probleme. Sie ist das Problem!
Nur die Rute für
die Nazis – Der Gesamtscheiße entgegentreten!
Statt also Nazis zu hofieren, ist es wichtig, nicht-rechte und alternative
Jugendliche und Jugend-Kulturen zu unterstützen. Jedes unabhängige
und linke Jugendzentrum, jedes besetzte Haus und jedes antifaschistische
Festival stellen einen Stolperstein für die Nazis dar. Und wir werden
den Neonazis nicht nur am 6. Dezember Steine in den Weg legen!
Unser Protest richtet sich jedoch nicht ausschließlich gegen eine
kleine Gruppe von Nazis. Wir wollen nicht ausblenden, dass ein großer
Teil der weißen deutschen Bevölkerung rassistische Ansichten
vertritt. Wir vergessen nicht, dass den rassistischen Pogromen gegen Flüchtlingsheime
Anfang der 1990er in Rostock-Lichtenhagen, Mannheim-Schönau und anderswo,
eine beispiellose rassistische Debatte in der bundesdeutschen Politik
über alle Parteigrenzen hinweg vorauseilte. Wir greifen ein, wenn
Politiker_innen die deutsche Abschiebepolitik verteidigen und daraufhin
Migrantinnen und Migranten auf offener Straße gewaltsam attackiert
werden. Wir ignorieren niemals, wenn in Literatur und Geschichtsschreibung
antisemitische Klischees bedient werden, um die Shoa zu relativieren,
gegen den Staat Israel zu hetzen und Jüdinnen und Juden in Deutschland
anzugreifen. Wir sehen durchaus Zusammenhänge, wenn große Zeitungen
gegen HartzIV-Empfänger_innen pöbeln und anschließend
Obdachlose durch die Straßen deutscher Kleinstädte gejagt werden.
Deshalb müssen wir an jedem Tag im Jahr rassistischen Angriffen,
homophoben Sprüchen, antisemitischen Schmierereien, dem schwarz-rot-goldenen
Fahnen-Hype und der bundesdeutschen Abschiebepraxis entgegen treten! Es
geht gegen die ununterbrochene Diffamierung von HartzIV-Empfänger_innen
in den Medien, revisionistische Homann-Reden, beleidigende Staatsbürgerschaftstests
und rassistisch-motivierte Polizeikontrollen! Uns nerven deutsche Opfermythen,
die Hetze gegen linksradikale Strukturen, antisemitische Fußballfans
und sexistische Discoprolls! Auf datensammelwütige Schlapphüte,
kriegsbegeisterte Außenminister und Guido-Knopp-Geschichtsverdrehung
werden wir angemessen antworten. Mit unserem Widerstand gegen Nazis und
andere regressive Idiot_innen wollen wir auch ein Zeichen gegen den alltäglichen
Wahnsinn setzen. Wir treten für eine emanzipatorische Transformation
der gesellschaftlichen Verhältnisse ein – gegen rassistische
Hetze und kapitalistische Ausbeutung.
Wir, antifaschistische und linke Gruppen, rufen dazu auf, den Naziaufmarsch am 6. Dezember 2008 in Berlin zu verhindern! Durch zahlreichen, vielfältigen und lautstarken Protest wollen wir gemeinsam die Route der Nazis blockieren. Machen wir den neonazistischen Ausflug zu einem Desaster!
Andere Aufrufe: MBR-Berlin, Jugendclubs, Mobi-Video
Redebeiträge
auf der Antifa-Demo
Nachdem keine Blockaden mehr möglich waren, wurde
eine Demo von der Lichtenberger Brücke bis zum Nöldnerplatz
durchgeführt
Fußball, Nazis
und der BFC
Beim Fußball ist man immer wieder mit Nazis, Antisemit_innen und
Rassist_innen konfrontiert. Dies ist im Fußball nichts sonderlich
neues, hat aber in Berlin eine traurige Konstante. Den BFC Dynamo. Dieser
Verein zieht Nazihools, rechte Rocker, Teile der Kameradschaftsszene und
andere bürgerliche Nazis an. Selbst der Verein wird maßgeblich
von dieser widerlichen Ansammlung faschistischer, antisemitischer, homophober
und sexistischer Kreise dominiert. Im Dunstkreis des BFC bewegen sich
freie Kräfte, wie Oliver Schweigert. Ein Ex-NPDler leitet die Jugendabteilung.
Der Fanbeauftragte hat nichts gegen Germanen und Reichskriegsflaggen.
Der Präsident ist wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen vorbestraft und war an einem Platzsturm beteiligt. Außerdem
soll er mit Thor Steinar als Trikotsponsor verhandelt haben. Des Weiteren
möchte er auch die rechten „Problem“-Fans integrieren.
Die Fankneipe des BFC – das Berliner Fußballcafè –
ist fester Bestandteil rechter Strukturen in Berlin Lichtenberg. Der Laden
„Kategorie C“ und der „Germanenhof“, beide in
Besitz eines BFC-Nazi-Rockers, sind ebenfalls Teil einer rechten Subkultur
im Bezirk. Der „Germanenhof“ selbst ist Sponsor des BFC Dynamo.
Am morgigen Tag spielt Tennis Borussia gegen den BFC. Wie jedes Jahr werden
viele Nazis zu uns ins Stadion kommen. Dieses Jahr haben sich, aufgrund
des Aufmarsches am heutigen Tag, rechte Fangruppen aus dem gesamten Bundesgebiet
angekündigt. Deshalb gehört für uns der Protest gegen den
Naziaufmarsch am 6. Dezember untrennbar mit dem Fußballspiel am
Sonntag zusammen. Nazis haben weder auf der Straße, noch im Stadion
etwas zu suchen! Heute gilt es den Aufmarsch durch zahlreichen, vielfältigen
und lautstarken Widerstand zu blockieren und den neonazistischen Ausflug
zu einem Desaster zu machen! Am Sonntag soll Tennis Borussia, kreativ,
lautstark und entschlossen im Mommsenstadion unterstützt werden.
Erteilen wir Antisemitismus, Rassismus und Homophobie im Fußball
und überall kraftvoll eine Absage!
Kein
Nazi-Gedenken im Februar in Dresden!
Es ist wieder soweit. Tausende Nazis wollen am 13.
und 14. Februar anlässlich der Bombardierung Dresdens marschieren.
Was 1998 klein anfing, hat sich zum größten Nazi-Event Europas
entwickelt. Am Abend des 13. Februar 2008 liefen in einem Fackelmarsch
etwa 1.000 Nazis durch die Dresdner Innenstadt, am darauf folgenden Samstag
marschierten über 5.000 Nazis auf ihrem sogenannten Trauermarsch,
mit dabei extrem Rechte aus weiten Teilen Europas. Sie propagierten die
üblichen Parolen vom "Alliierten Bombenterror" und weitere
Verhetzung aus dem Repertoire der Geschichtsverdrehung. Bisher führte
ihre planmäßige Route noch immer an der Synagoge vorbei. Im
Gegenzug hat der Widerstand gegen die Aufmärsche seit seinem Bestehen
mit Schikanen und Kriminalisierung zu kämpfen. Im Rahmen der Extremismusdebatte,
die besonders in Sachsen ausgiebig geführt wird, wird antifaschistischer
Protest zusätzlich diskreditiert. Dresden. Das ist die Stadt, in
der nach dem EM-Halbfinale 50 bewaffnete Nazi-Hooligans türkische
Geschäfte und wahllos missliebig aussehende Menschen angreifen und
schwer verletzen. Dresden. Das ist die Stadt in der im Juni 500 Neonazis
spontan versuchen in das alternative Viertel Neustadt einzumarschieren;
in der fast kein Tag ohne rechte Übergriffe oder Anschläge vergeht;
in der die NPD mit 9,2 Prozent der Stimmen in den Landtag einzog, ebenso
wie die NPD nun sachsenweit in allen Kreistagen sitzt. Dresden, 1990 von
Michael Kühnen kühn als "Hauptstadt der Bewegung"
bezeichnet, scheint diese Rolle wieder zu erlangen, mit dem größten
Event für deutsche sowie viele europäische Neonazis, bei dem
sie Geschlossenheit und Stärke demonstrieren, und teilweise ungestört
ihr ritualisiertes braunes Happening zelebrieren können. Dresden.
Das ist auch ein Mythos. Die Legenden von hunderttausenden Toten sind
mittlerweile widerlegt. Geblieben ist ein sich wandelndes Gedenken bei
dem der historische Kontext eine größere Rolle spielt, aber
in dem Trauer zum Teil immer noch ideologisch und politisch aufgeladen
und überhöht wird, während die Verbrechen Nazideutschlands
in den Hintergrund rücken.Angesichts all dessen, sowie der Tatsache,
dass die NPD 2009 wieder in
die Parlamente einziehen will, gilt es, diesem Spuk etwas entgegenzusetzen.
Dazu brauchen wir euch!
2006 musste der Aufmarsch der Nazis wegen antifaschistischer Blockaden
auf der Augustus- und der Carolabrücke umdrehen, auch 2007 und 2008
gab es kleine Erfolge - die Nazis konnten nur eine verkürzte Route
laufen.
Nachdem es an den Vorbereitungen der Gegenaktivitäten der vergangenen
Jahre zum Teil starke Kritik gab, hat sich für den kommenden 13.
Februar das Bündnis "No pasarán" gegründet.
Das Ziel dieses Kreises ist es, mit einer inhaltlich anderen Herangehensweise
an das Thema 13. Februar, einen entschlossenen und breit getragenen Protest
auf die Straße zu bringen, um den Nazis dieses Datum für immer
zu vermiesen. Wir verstehen uns als antinational und antimilitaristisch.
Wir wollen
unsere Kritik und unseren Unmut laut auf die Straße bringen ohne
dabei in ritualisierte Traditionen ohne emanzipatorischen Gehalt, wie
etwa das Abfeiern von Toten, zu verfallen. Es gilt, uns auf unsere Gemeinsamkeiten
zu konzentrieren und das heißt, den Nazis Widerstand zu leisten.
Beteiligt euch an der Mobilisierung sowie
an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch selbst! für weitere
infos checkt: www.dresden1302.noblogs.org No pasarán
– sie werden nicht durchkommen!